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Initiativen fordern Dessaus Oberbürgermeister auf, sich gegen Rassismus und Polizeigewalt einzusetzen. Ein Gespräch mit Thomas Ndindah Interview: Gitta Düperthal Thomas Ndindah ist Aktivist von The Voice Jena und Unterstützer der Initiative im Gedenken an den 2005 in einem Dessauer Polizeirevier verbrannten Schwarzafrikaner Oury Jalloh Die Initiativen »Do Justice to Oury Jalloh« und »The Voice« nahmen ein Interview der Mitteldeutschen Zeitung mit dem Oberbürgermeister von Dessau-Roßlau, Klemens Koschig, zum Anlaß, einen offenen Brief an ihn zu richten. Was empört Sie an dessen Haltung? Wir kritisieren seine Darstellung der Aktivitäten unserer Initiative. Tatsache ist, daß wir jedes Jahr an den skandalösen Vorfall im Januar des Jahres 2005 erinnern: Immerhin ist in einer deutschen Polizeistation ein Mensch verbrannt. Im nachhinein beschäftigten sich das Gericht und die Staatsanwaltschaft jahrelang damit, dies zu vertuschen. In keiner Form bemühte man sich, konkrete Anklagepunkte gegen die Verantwortlichen im Dessauer Polizeirevier vorzubringen. Deshalb treffen wir uns jährlich am Todestag Oury Jallohs in Dessau. Am 7. Januar in diesem Jahr mußten wir mit ansehen, wie die Polizei in einem brutalen Einsatz gegen Demonstranten vorging und Mouctar Bah, einen führenden Aktivisten und Freund Oury Jallohs, krankenhausreif schlug. Für die Übergriffe hatte sich die Polizei einen widerrechtlichen Grund zurechtgelegt: Sie behauptete, Demonstrationsteilnehmer seien aggressiv gewesen, weil sie die Parole »Oury Jalloh, das war Mord« gerufen hatten. Dabei hatte das Oberverwaltungsgericht in Magdeburg 2006 entschieden, der Slogan sei durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Oberbürgermeister Koschig spielt all dies herunter und sagt, »Auswärtige« – etwa aus Berlin – würden die Stadt Dessau-Roßlau »als Schauplatz wählen, um zu demonstrieren«. So läßt er durchblicken, daß die Dessauer nur in Ruhe gelassen werden wollen. Dabei müßte er deutlich machen, daß sich das Klima in der Stadt und den Behörden ändern muß. Koschig weist daraufhin, ein Dialog gestalte sich nach dem brutalen Polizeieinsatz im Januar gegen Demonstranten, die Aufklärung im Fall Oury Jalloh forderten, schwieriger. Gab es denn überhaupt einen Dialog? Der Bürgermeister selbst gesteht im Interview ein, daß es sich jahrelang hingezogen habe, auch nur einen Integrationsbeirat zu gründen. Das spricht Bände. Zudem sind wir der Meinung, daß der Oberbürgermeister es in dieser angespannten Lage nicht bei symbolischen Gesten bewenden lassen darf, wie am Todestag Oury Jallohs ein paar Blumen niederzulegen – erstmals in diesem Jahr übrigens am Tatort, dem Polizeirevier. Aber es geht nicht darum, ein Pathos zu pflegen, sondern um eine ganz übersichtliche Angelegenheit: Dieses Verbrechen muß aufgeklärt werden. Zumal im Jahr 2002 der obdachlose Mario Bichtemann in der gleichen Zelle wie Oury Jalloh an einem Schädelbasisbruch starb – auch hier ist immer noch ungeklärt, wie es zu einer derartigen Verletzung kommen konnte. Das Ermittlungsverfahren wurde eingestellt. Was halten Sie dem Oberbürgermeister vor? Er äußert sich schwammig, redet von »Links- und Rechtsextremismus«, von einer Eskalation, die sich in Dessau entladen könne. Das gipfelt darin, daß er – statt die konkreten Probleme einer gewaltbereiten Polizei zu benennen – Schwarzafrikaner in der Stadt auffordert, einen Fußballer im Krankenhaus zu besuchen, der Opfer der Messerattacke eines Senegalesen wurde. Das bezeichnet er als »tolles Signal, das einen Knoten zerschlagen könne«. Welch infames Ansinnen: Was haben denn allgemein Schwarzafrikaner in Dessau mit diesem Verbrechen zu tun? Was hätte Koschig aus Ihrer Sicht tun müssen? In den Kommentaren, die Dessauer in Online-Foren der Mitteldeutschen Zeitung von sich geben, wird das rassistische Klima in der Stadt deutlich: So wird behauptet, Oury Jalloh sei Drogendealer gewesen, deshalb sei es ganz okay, daß er gestorben ist. Oder: Wenn man ihn vorher abgeschoben hätte, wäre es nicht dazu gekommen. Koschig hätte längst thematisieren müssen, wie verhindert werden kann, daß Staatsbedienstete gegen Schwarze vorgehen. Am 7. Januar 2012, dem Tag der Polizeiausschreitungen gegen die Demonstranten, hat er mit dem Polizeipräsidenten gemeinsam Blümchen an der Polizeistation niedergelegt. Da hätte er sich auch über das geplante gewaltsame Vorgehen informieren können.

"Wie Udo Jürgens an unserer Punkerkneipe mitverdient" Bereits Ende 2011 haben sich die Fördervereine der Zentren KTS (Freiburg), raum2 (Lüchow) und Alhambra (Oldenburg) zusammengetan und den Verband zur Förderung und zum Schutz unkommerzieller Kunst und Kultur gegründet.

Kazakhstan’s dictator Nursultan Nazarbayev is currently (7-8 February) on a state visit to Berlin to sign economic deals about rare earths with German Chancellor, Angela Merkel. Campaign Kazakhstan organised an angry protest picket and rally when Nazarbayev was due to speak at the German Foreign Policy Society (DGAP), a bourgeois think-tank, on 7 February

Proteste gegen Neuregelung des Demonstrationsrechts Von Marinela Potor, Santiago de Chile Chiles Oberster Gerichtshof in Santiago hat schon vieles gesehen: Tränen, Geschrei, Gewalt, Wut. Doch normalerweise spielen sich diese Szenen im Gerichtshof ab. Anders am vergangenen Donnerstag, als rund 200 aufgebrachte Menschen lautstark vor dem Gerichtshof protestierten. Grund für den Tumult in Santiagos Innenstadt ist ein Gesetzentwurf des chilenischen Innenministers, Rodrigo Hinzpeter von der rechtskonservativen Regierung von Präsident Sebastián Piñera. Obwohl schon im Oktober 2011 auf den Weg gebracht, haben die traditionellen chilenischen Medien darüber bislang kaum berichtet, die Opposition schweigt sich dazu aus, und auch in der Öffentlichkeit war das Gesetz zur Verschärfung des Demonstrationsrechts, auch bekannt als »Ley Hinzpeter«, bisher wenig bekannt. Denn so richtig hatte keiner geglaubt, daß dieser Gesetzentwurf die erste Instanz passieren würde. Doch die Abgeordnetenkammer segnete den Entwurf am 21. Dezember ab, und nun wird dieser im Senat sowie im Parlament behandelt werden. Hinzpeter will einige Kernpunkte im aktuellen Demonstrationsrecht verändern. So soll die Störung des öffentlichen Friedens künftig härter bestraft werden. Für Behinderungen des Transportwesens, von Notfalldiensten in Krankenhäusern oder der Strom- und Gaszufuhr wurden bisher meist Geldstrafen verhängt, nur in schweren Fällen gab es Gefängnisstrafen. Künftig sollen diese Vergehen mit Gefängnisstrafen von 541 Tagen bis zu fünf Jahren belegt werden. Zudem sollen diese Strafen auch auf die Organisatoren der Proteste ausgeweitet werden können. Außerdem sieht der Entwurf eine Neuregelung der Beschlagnahme von Informationsmaterial vor. Jegliches Bild-, Audio- oder Videomaterial, das den Behörden verdächtig erscheint, soll ohne richterliche Genehmigung konfisziert werden können. Zur Durchsetzung derartiger Maßnahmen sollen auch Büros oder Wohnungen von Journalisten durchsucht werden können – ebenfalls ohne richterlichen Beschluß. Diesen letzten Teil hat der Innenminister nach massiven Protesten von Journalisten bereits wieder aus der Vorlage herausgenommen. Doch auch der Rest ist höchst problematisch, erklärt Jean Pierre Matus, Juraprofessor an der Universidad de Chile. »Die Klauseln sind so schwammig formuliert, daß die Gefahr des Mißbrauchs oder der willkürlichen Interpretation sehr groß ist.« Denn »den öffentlichen Frieden stören« könne vieles sein – vom Einschmeißen eines Ladenfensters bis zum lauten Singen auf einer Demonstration. Doch nicht nur das. Jean Pierre Matus erklärt weiter: »In der letzten Instanz entscheidet das Innenministerium, ob ein Fall verfolgt wird oder nicht. Das geht gegen jegliche demokratische Gewaltenteilung.« Tatsächlich gab es Anfang des 20. Jahrhunderts schon einmal ein derartiges Gesetz in Chile. Dieses wurde erst nach der Militärdiktatur abgeschafft. Hinzpeter hatte den Entwurf nach vermehrten Ausschreitungen während der Studentenproteste initiiert. Sein Argument: Die Proteste seien von aggressiven Gewalttätern ausgegangen und die Polizei habe keine ausreichende Befugnis, um dagegen vorzugehen. Nach der Zustimmung durch die Abgeordnetenkammer werden nun Bürgerrechtler, soziale Bewegungen und Journalisten aktiv und rufen Politiker aller Parteien auf, gegen das Gesetz zu stimmen. Für Alisa Aravena, eine der Teilnehmerinnen an der Demonstration am Donnerstag, ist das Gesetz eine weitere Schikane der Regierung, um die Mobilisierung von Regierungsgegnern und die Meinungsfreiheit einzuschränken. »Das Schlimmste ist, daß die Leute nicht informiert sind und gar nicht verstehen, was dieses Gesetz für die Chilenen bedeutet«, beklagt sie. Die Studentenorganisation der Universidad de Chile (FECH) hatte zu der Kundgebung aufgerufen. »Wir lehnen diesen Gesetzentwurf kategorisch ab und werden alles tun, was wir können, damit er nicht in Kraft tritt!«, erklärt FECH-Präsident Gabriel Boric gegenüber junge Welt. Und auch, wenn bisher verhältnismäßig wenig Demonstranten gekommen sind, ist Alisa Aravena zuversichtlich: »Die Studentenmärsche haben auch so angefangen, mit wenigen Teilnehmern. Heute sind wir einige hundert, und in einigen Monaten werden wir Tausende sein.«

Minijob-Beschäftigte werden vielfach systematisch geringer bezahlt als andere Beschäftigte - obwohl das verboten ist. Offenbar nutzen Unternehmen Minijobs gezielt, um Personalkosten zu drücken. Eine Brücke in stabile Beschäftigung bilden sie nur selten.

Wenn sie Schwarze vor sich hat, sieht die Dessauer Polizei gerne mal rot: Bei einer Demonstration haben Beamte am Samstag nach Angaben von Teilnehmern in einer Prügelorgie regelrecht Jagd auf sie gemacht. Anlaß der Demo war der für den heutigen Montag vor dem Landgericht Magdeburg angesetzte neue Prozeß gegen einen Dienstgruppenleiter der Dessauer Polizei. Unter dessen Verantwortung war am 7. Januar 2005 der aus Sierra Leone stammende Asylbewerber Oury Jalloh in einer Polizeizelle verbrannt. Der Dienstgruppenleiter und ein weiterer Beamter waren zunächst der fahrlässigen Tötung angeklagt worden, wurden aber im Dezember 2008 vom Landgericht Dessau freigesprochen. Nach Aufhebung des Urteils durch den Bundesgerichtshof steht jetzt die Neuverhandlung vor dem Landgericht Magdeburg an. Flüchtlingsorganisationen, Migrantenverbände und zahlreiche Juristen gehen davon aus, daß Oury Jalloh ermordet wurde: Auf eine Pritsche in der Arrestzelle gefesselt, war er verbrannt. Die Matratze soll er nach Polizeidarstellung mit einem Feuerzeug selbst angezündet haben – und das, obwohl er an Händen und Füßen gefesselt war. Stein des Anstoßes war für die Polizei am Samstag die von ihr verbotene Parole »Oury Jalloh – das war Mord!«. Noch am Freitag hatte Dirk Vogelskamp vom Komitee für Grundrechte und Demokratie in Köln in jW klargestellt: Der Slogan ist nicht beleidigend, sondern drückt die Überzeugung von Bürgerinnen und Bürgern zum Tode von Oury Jalloh aus. Er sei somit durch die grundrechtliche Meinungs- und Redefreiheit gedeckt. Das habe auch das Landgericht Magdeburg bestätigt, sagte Mbolo Yufanyi, Sprecher der Flüchtlingsorganisation The voice Berlin zur jW. Eine Bestätigung dafür konnte am Wochenende jedoch nicht eingeholt werden. Youfanyi berichtete weiter, die Polizei habe in einem »wahren Gewalt­exzeß« auf die etwa 200 Teilnehmer der Demo eingeprügelt und 30 von ihnen verletzt. Besonders schlimm habe es den Demo-Anmelder und Gründer der Dessauer »Oury-Jalloh-Initiative«, Mouctar Bah, getroffen: Während er noch versucht habe, das Aktenzeichen des Landgerichtsbeschlusses aus seiner Tasche zu kramen, hätten Beamte ihm Pfefferspray in die Augen gesprüht und ihn bewußtlos geschlagen. Auch er selbst und andere Sprecher der »schwarzen Community« seien gezielt angegriffen worden, berichtete Youfanyi weiter. Begonnen habe die Auseinandersetzung schon im Dessauer Bahnhof, als die Polizei versucht habe, Transparente mit der Aufschrift »Oury Jalloh – das war Mord« zu beschlagnahmen. Bereits zu diesem Zeitpunkt hätten die in Kampfmontur auftretenden Polizisten eine Frau geschlagen, die den Slogan mit Kreide auf den Boden habe schreiben wollen. Eine Hamburger Aktivistin wurde laut Youfanyi mit dem Kopf brutal gegen eine Wand gestoßen, andere wurden ins Gesicht geschlagen. Weitere Zeugen berichteten von grundlosen Angriffen der Polizisten sowie von Prügel für einen Arzt und einen Fotografen. Info: Heute, 9.30 Uhr Kundgebung vor dem Landgericht Magdeburg, das in zweiter Instanz den Tod von Oury Jalloh aufklären will. Die Flüchtlingsorganisation The Voice bittet alle, die Foto- oder Filmmaterial von der Demonstration am Samstag in Dessau haben, es an thevoiceforum@gmx.de zu senden und zur Dokumentation zur Verfügung zu stellen

Im Januar 1996 brannte ein Asylbewerberheim in Lübeck - bis heute sind wichtige Fragen nicht beantwortet Vor nahezu 16 Jahren brannte das Asylbewerberheim in Lübecks Hafenstraße nieder, zehn Menschen starben. Noch immer sind nicht alle Fragen geklärt. Wolfgang Neskovic, damals Richter am Lübecker Landgericht und heute Bundestagsabgeordneter der LINKEN, spricht sich dafür aus, den Fall noch einmal neu aufzurollen.

Massaker im Grenzgebiet Bei einem türkischen Luftangriff wurden in der Nacht zum Donnerstag in der Provinz Sirnak mindestens 35 kurdische Zivilisten getötet. 24 Tote gehören einer einzigen Familie an. Die meisten der Getöteten sind Kinder und Jugendliche. Die Armee hatte eine Gruppe von Schmugglern möglicherweise für Guerillakämpfer der Arbeiterpartei Kurdistans PKK gehalten. Der Luftangriff habe PKK-Stellungen in der nordirakischen Region Sinat-Haftanin gegolten, Zivilisten lebten dort keine, heißt es in einer Erklärung der Armee vom Donnerstag. Der Generalstab kündigte eine Untersuchung an. »Es gab das Gerücht, daß die PKK diese Region durchqueren werde«, begründete dagegen ein namentlich nicht genannter Vertreter der Sicherheitskräfte gegenüber der regierungsnahen Zeitung Today’s Zaman den Angriff. Unbemannte Aufklärungsdrohnen und Wärmebildkameras hatten eine größere Gruppe von Menschen beim Überqueren der Grenze entdeckt. Daraufhin flogen F-16-Kampfflugzeuge den Angriff nahe dem Dorf Ortasu (kurdisch: Roboski) im Kreis Uludere. »Wir konnten nicht wissen, ob es sich um PKK-Mitglieder oder Schmuggler handelte«, so der Sprecher. In der türkisch-irakisch-iranischen Grenzregion leben viele Dörfer vom Schmuggel. Mit Maultieren werden Zucker, Benzin und Zigaretten über schwer zugängliche Bergpfade in die Türkei gebracht. Die bislang von Bauern mit Traktoren aus den verschneiten Bergen geborgenen 35 Leichen sind so schwer verbrannt, daß eine Identifizierung kaum möglich ist. Während die Tageszeitung Hürriyet Daily News unter Berufung auf Dorfbewohner meldet, explodierende Benzinkanister hätten zu den Verbrennungen geführt, gibt es Hinweise auf einen Einsatz chemischer Waffen. »Es ist möglich, daß Napalmbomben bei dem Angriff verwendet wurden«, meint Baki Sondak, der Provinzvorsitzende der prokurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP). So schilderte ein Überlebender des Angriffs, die Bomben hätten einen bitteren Geruch verströmt, der ihm den Atem genommen habe. »Dann starben alle Leute auf einmal brennend.« Ein anderer Überlebender schildert, daß die Gruppe zuerst von der Armee gestoppt wurde. Die Soldaten hätten sich dann aber wieder zurückzogen, als die Kampfflugzeuge kamen. Erst im Oktober waren im türkisch-irakischen Grenzgebiet 35 Guerillakämpfer durch chemische Waffen ermordet worden. Der BDP-Vorsitzende Selahattin Demirta sprach von einem Massaker an den Dorfbewohnern, deren Schmugglertätigkeit dem Staat seit langem bekannt war: »Eine Regierung die ihr eigenes Volk massakriert, hat keine Legitimität«, erinnerte Demirta den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan an dessen kürzlich bezüglich Syrien geäußerte eigene Worte. Während Politiker der BDP und der kemalistischen Oppostion Aufklärung verlangten, hüllte sich die AKP-Regierung in Schweigen. Die BDP rief zu einer dreitägtigen Trauer in den von ihr regierten Kommunen auf, zahlreiche Ladenbesitzer schlossen ihre Geschäfte.

Menschen aus den unteren sozialen Schichten sehen die Welt anders als die Angehörigen der oberen Schichten Dass die Menschen prägt, welcher sozialen Schicht sie angehören, ist wenig verwunderlich. Menschen entwickeln, je nach Schicht und das heißt auch nach Einkommen oder beruflicher Tätigkeit, eigene Kulturen. Die können Welten für sich sein und von der Kleidung über die Musik, die Ess- und Trinkgewohnheiten und die Urlaubsreisen bis hin zu den Umgangsformen mit anderen Menschen reichen. Mit diesem kulturellem Hintergrund schauen die Menschen verschiedener sozialer Schichten oder Klassen auch anders auf die Welt. Möglicherweise ist daher auch vermessen, was Philosophen gerne versuchen, wenn sie von Vernunft, Wahrheit oder Ethik in universeller Hinsicht sprechen, aber nicht ihren sozioökonomischen Hintergrund berücksichtigen. Der kommt freilich sowieso zum Tragen, weil nicht alle den Argumentationen auch folgen können oder wollen

Bilanz nach den Londoner Krawallen "Ich hasse die Polizei" Wie sieht es in den Londoner Krawallbezirken heute aus? Und wo liegen die Ursachen? Polizisten, Soziologen und Politiker kommen zu höchst unterschiedlichen Antworten.