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Hilfe für Menschen mit HIV und AIDS - Die Deutsche AIDS-Stiftung ist die größte AIDS-Hilfsorganisation in Deutschland, die betroffenen Menschen materielle Unterstützung bietet. Die Stiftung hilft seit mehr als 20 Jahren bedürftigen Menschen mit HIV und AIDS in Deutschland durch Einzelhilfen und die Unterstützung von Projekten wie beispielsweise Betreutes Wohnen.

Zahlreiche kleine und mittlere Unternehmen benützen noch immer die vor zehn Jahren in den Markt eingeführte Büro-Software Office XP von Microsoft. Sie müssen sich nun ernsthaft einen Umstieg auf die...

Deutsche Kriegsschiffe nehmen Kurs auf die libysche Küste. Wie das Bundesverteidigungsministerium bestätigt, hat es einen Einsatzgruppenversorger und zwei Fregatten vor das im Bürgerkrieg versinkende Land entsandt. Offizieller Auftrag ist die Evakuierung deutscher Staatsbürger. Tatsächlich ist die Anwesenheit deutscher Kriegsschiffe vor Libyen Teil einer anschwellenden westlichen Marinepräsenz, die für unterschiedliche militärische Maßnahmen genutzt werden kann. Im Gespräch ist die Einrichtung einer Flugverbotszone, um die libysche Luftwaffe, soweit sie noch vom al Gaddafi-Clan kontrolliert wird, auszuschalten und den Gegnern des Regimes damit unter die Arme zu greifen. Auch weitergehende Operationen werden nicht ausgeschlossen. Die deutschen Kriegsschiffe bilden eine militärisch recht flexible Basis für die unterschiedlichsten Einsatzszenarien; Washington zieht zusätzlich eine Entsendung von US-Flugzeugträgern in Betracht. Aus deutscher Sicht steht in Libyen viel auf dem Spiel: Das Land ist seit Jahrzehnten einer der bedeutendsten Erdöllieferanten der Bundesrepublik; deutsche Konzerne haben Milliardensummen dort investiert. Zudem fällt mit dem al Gaddafi-Regime ein zentraler Partner Berlins bei der Abschottung der EU gegen Armutsflüchtlinge. Truppen vor Ort Wie das Bundesverteidigungsministerium bestätigt, hat es bereits am Mittwoch mehrere Kriegsschiffe nach Libyen entsandt. Der Einsatzgruppenversorger "Berlin" sowie die Fregatten "Brandenburg" und "Rheinland-Pfalz", die am 15. Februar Wilhelmshaven zu einer regulären Ausbildungsfahrt Richtung Mittelmeer verließen, befinden sich inzwischen auf dem Weg vor die libysche Küste. An Bord sind rund 600 Soldaten. Offizieller Auftrag ist die Evakuierung deutscher Staatsbürger aus Libyen. Bislang steht dafür ein Hubschrauber - Typ: Sea King - bereit, ein zweiter soll in Kürze eintreffen. Bereits zuvor hatte die deutsche Luftwaffe zwei Transall-Maschinen in das im Bürgerkrieg versinkende Land geschickt, die einige hundert Deutsche ausflogen. Laut Berichten wurde die Evakuierung von bewaffneten Sondereinheiten der Bundeswehr, möglicherweise dem Kommando Spezialkräfte (KSK), begleitet.[1] Die Luftwaffe steht weiterhin auf Malta bereit. Wie Beobachter mitteilen, operieren im Mittelmeer im NATO-Rahmen gegenwärtig auch die Fregatte "Lübeck", das Minenjagdboot "Datteln" und das Aufklärungsschiff "Oker". Alle drei Schiffe können bei Bedarf zur Verstärkung herangezogen werden. Militäreinsatz: "Möglich" Unter dem Vorwand, jeweils die eigenen Staatsbürger evakuieren zu wollen, ziehen tatsächlich mehrere europäische Staaten Kriegsschiffe vor der libyschen Küste zusammen. Italien hat einen Zerstörer und zwei Landungsschiffe geschickt, Großbritannien und Griechenland je eine Fregatte. Großbritannien zieht außerdem die Entsendung von Flugzeugen der Royal Air Force in Betracht. Die Türkei führt ihre Evakuierung mit zivilen Fähren durch, lässt diese jedoch von drei Fregatten begleiten. Möglicherweise stoßen auch US-Flugzeugträger hinzu. Sogar Indien will sich mit zwei Kriegsschiffen am Marineeinsatz vor Libyen beteiligen. Während der NATO-Generalsekretär gestern erklärt hat, das westliche Kriegsbündnis plane gegenwärtig keine Intervention, werden in der EU militärische Aktivitäten nicht ausgeschlossen. Ein Militäreinsatz sei tatsächlich "eine der Möglichkeiten", die in Frage kämen, heißt es beim Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD).[2] Kriegsoptionen Für eine mögliche Militärintervention liegen inzwischen mehrere Optionen vor. Eine besteht darin, eine Flugverbotszone über Libyen zu verhängen. Damit ließe sich die Luftwaffe des Landes, soweit sie überhaupt noch vom al Gaddafi-Clan kontrolliert wird, ausschalten; dadurch wiederum wären die Gegner des zerfallenden Regimes von einem militärisch gravierenden Nachteil befreit. Günstig für den Westen wäre dabei, dass die eigenen militärischen Kapazitäten nicht allzusehr beansprucht würden - schließlich sind sie in Afghanistan und an den anderen aktuellen Kriegsschauplätzen recht stark gebunden. In deutschen Leitmedien wird inzwischen ein umfassender Kampfeinsatz in Libyen gefordert; als Beispiel gilt etwa die Intervention in Somalia 1992, die von den Vereinten Nationen beschlossen wurde - und scheiterte.[3] Erwogen wird nicht zuletzt, das ägyptische - und womöglich auch das tunesische - Militär in Libyen einmarschieren zu lassen, um westliche Bodentruppen nicht zu verheizen. In der Tat finden sich zumindest in der ägyptischen Demokratiebewegung eine Reihe von Befürwortern dieses Konzepts, das darüber hinaus geeignet wäre, die Position des ägyptischen Militärs zu stärken [4] - und damit zugleich das Entgleiten der westlichen Kontrolle über Ägypten zu verhindern.

Auf die Massaker an Demonstranten in Libyen reagieren Berlin und die EU mit neuen Maßnahmen zur Flüchtlingsabwehr. Während stets neue Berichte von blutigen Gewalttaten der libyschen Repressionsapparate gegen Protestierende bekannt werden, hat Brüssel der europäischen Flüchtlingsabwehrbehörde Frontex den Auftrag erteilt, die angeblich zu erwartende Flucht von bis zu 750.000 Personen aus Libyen zu stoppen. Bisher gehörte die Abwehr von Flüchtlingen zu den zentralen Feldern der Kooperation zwischen der EU und dem al Gaddafi-Regime, das nun offenbar in mörderischen Machtkämpfen zerfällt. Mit ihm verliert Berlin einen Partner, der nicht nur jahrzehntelang zu den größten und zuverlässigsten Öllieferanten der Bundesrepublik zählte, sondern sich auch in den vergangenen Jahren als effizienter Gehilfe bei der Abschottung Europas gegen unerwünschte Migranten erwiesen hat. Die Repressionsorgane Libyens, die gegenüber Flüchtlingen ihrer Brutalität immer wieder freien Lauf ließen - bis hin zum Mord -, wurden mit deutscher Hilfe trainiert und ausgerüstet. Die erlernten Kampftechniken stehen nun ebenso zur Niederschlagung der Proteste zur Verfügung wie die gelieferten Rüstungsprodukte. Mit Frontex gegen Flüchtlinge Während die blutigen Kämpfe in Libyen anhalten, mit denen das al Gaddafi-Regime sich an der Macht zu halten sucht, bereitet die EU sich auf die Abwehr von Flüchtlingen aus Libyen vor. Wie es in Berichten heißt, hat Brüssel die Frontex-Behörde beauftragt, entsprechende Maßnahmen vorzubereiten. Frontex ist bereits damit beschäftigt, Flüchtlinge aus Tunesien von einer Einreise in die EU abzuhalten. Aus Kommissionskreisen verlautet, man rechne damit, dass bis zu 750.000 Menschen aus Libyen nach Europa zu gelangen versuchen könnten - Migranten aus Ländern südlich der Sahara, aber auch Libyer, die der Gewalt entkommen wollten. Den Berichten zufolge bereitet Frontex einen Plan vor, der sämtliche 27 EU-Mitgliedstaaten zur Mitwirkung verpflichtet [1] - auch Deutschland. Brutale Repression Die Gewalttätigkeit des al Gaddafi-Regimes, die sich in den aktuellen Massakern zeigt, ist schon lange bekannt, nicht zuletzt aus dem Umgang der libyschen Repressionsapparate mit Armutsflüchtlingen aus afrikanischen Ländern südlich der Sahara. Menschenrechtsorganisationen und Journalisten berichten seit Jahren regelmäßig von den brutalen Praktiken, denen Migranten in Libyen ausgesetzt sind. Dass die Flüchtlinge festgehalten, zu Hunderten in Container gepfercht und in Lager in der Wüste transportiert werden, wo man sie ohne genügend Nahrung in völlig überfüllte Zellen sperrt - Fläche pro Flüchtling: oft ein halber Quadratmeter -, gehört zum Alltag.[2] Glaubwürdige Berichte belegen darüber hinaus, dass es in den Flüchtlingslagern immer wieder zu körperlicher Folter und zur Ermordung der Internierten kommt.[3] Dass unerwünschte Migranten zuweilen in menschenleeren Wüstengebieten an der Grenze des Landes ausgesetzt werden - ohne überlebensnotwendige Ausrüstung und Nahrung -, kommt Mord ebenso gleich wie der gelegentliche Beschuss von Flüchtlingsbooten durch die libysche Küstenwache. Letztere Praxis wurde im vergangenen Herbst einer breiteren Öffentlichkeit bekannt, als versehentlich ein italienisches Fischerboot getroffen wurde.[4] Beschwerden von Menschenrechtsorganisationen, laut denen in Libyen willkürliche Inhaftierung, Folter und das Verschwindenlassen von Oppositionellen zu beklagen sind, runden seit Jahren das weltweit verfügbare Wissen über die Repressionsapparate des Landes ab. Unterstützung für's Militär Dessen ungeachtet hat die Bundesrepublik Polizei und Militär Libyens immer wieder unterstützt. Zusammenarbeit auf offizieller wie auf inoffizieller Ebene gab es bereits in den 1960er Jahren. Zwischen 1965 und 1983 wurden libysche Soldaten von der Bundeswehr ausgebildet, libysche Polizisten nahmen in den 1970er Jahren an Kursen des Bundeskriminalamts (BKA) teil. Über diese höchst offiziellen Formen der Zusammenarbeit hinaus wurden auf angeblich privater Ebene libysche Offiziere, Unteroffiziere und ganze Mannschaften von außer Dienst gestellten Angehörigen deutscher Repressionsapparate ausgebildet; die Vermittlung zwischen den angeblich privat tätigen deutschen Experten und Libyen übernahm jeweils der BND.[5] Mehrfach fragten Angehörige des al Gaddafi-Clans bei der Bundesregierung um Unterstützung für den Ausbau der Polizei Libyens nach. Offiziell wurde die Bitte zurückgewiesen; inoffiziell fanden sich jedoch Wege, ihr zu entsprechen: Eine private deutsche Security-Firma entsandte rund 30 aus dem Dienst ausgeschiedene deutsche Polizisten nach Tripolis, darunter ehemalige Angehörige eines Sondereinsatzkommandos und der Spezialeinheit GSG9. Diese trainierten libysche Kollegen unter anderem in "taktischem Vorgehen beim Zugriff auf Gebäuden", im Entern von Schiffen und im Absetzen aus Hubschraubern. Sowohl der BND wie auch das Auswärtige Amt waren über alle Aktivitäten informiert.

Durch die Armenviertel der Städte fahren Geländewagen mit abgedunkelten Scheiben und ohne Nummernschilder. Wenn die Männer in Zivil, die darin sitzen, einmal aussteigen, zeigen sie Fotos von örtlichen Oppositionellen her­um. «Wie soll man das nennen?», fragt Oliva und gibt selbst die Antwort: «Todesschwadrone! Das ist Staatsterrorismus!» Juristisch hilflos Keines dieser Verbrechen wird von der honduranischen Justiz verfolgt. Die interamerikanische Menschenrechtskommission der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) stellt fest: «Weder der Oberste Gerichtshof noch die Staatsanwaltschaft erfüllen ihren verfassungsgemässen Auftrag. Ihr Verhalten hat nicht nur illegale Kräfte unterstützt und gestärkt. Die Jus­tiz­be­hör­den lassen auch einen Teil der Bevölkerung juristisch völlig hilflos.» Berta Oliva beschreibt ihre Hilflosigkeit mit einfachen Worten: «Wir müssen Menschenrechtsverletzungen bei der Generalstaatsanwaltschaft anzeigen, aber dort sitzen die Putschisten.» Generalstaatsanwalt Luis Alberto Rubí gehörte zum engsten Kreis der VerschwörerInnen gegen Präsident Manuel Zelaya. «Kein einziger Verdächtiger wurde wegen Menschenrechtsverletzungen verhaftet», sagt Oliva. «Es gibt nicht einmal Ermittlungen.» Aber das Weisse Haus in Washington bescheinigte «der Regierung von Porfirio Lobo bedeutende Fortschritte in Fragen der Menschenrechte». Seit Juni 2010 bekommt die Armee wieder Militärhilfe aus den USA. US-Präsident Barack Obama spielt das Spiel von Lobo mit, der in Honduras eine schöne Fassade aufgebaut hat. Das Parlament hat eine Amnestie erlassen – freilich nur für die PutschistInnen. Lobo sagt, Zelaya könne problemlos aus dem Exil in der Dominikanischen Republik zurückkommen. Doch der Generalstaatsanwalt sagt, er werde den gestürzten Präsidenten in diesem Fall sofort verhaften lassen. Lobo hat ein Menschenrechtsministerium geschaffen und eine Wahrheitskommission einberufen, die den Putsch untersuchen soll. Mitglied dieser Kommission ist zum Beispiel Julietta Gonzalina Castellanos, die Rektorin der Autonomen Nationaluniversität, die zugegeben hat, dass sie das Militär aus dem Uni­ver­si­täts­etat mit Geld versorgt hat, damit dieses einen Streik auf dem Unigelände niederschlage. Die PutschistInnen erforschen also ihre eigenen Taten. «Der Zynismus der Regierung ist grenzenlos, und die Welt schluckt das einfach», sagt Oliva. «Das macht mich sprachlos.» Akzeptierte Scheindemokratie

Willkommen auf einer Website für diejenigen, die glauben, dass alle Menschen frei sein sollten, um in der Welt herumzuwandern und dort zu leben, wo immer sie wünschen. Das Niemand ist illegal Netzwerk (Ingen människa är illegal auf Swedisch) arbeitet dafür, den jenigen geeignete Unterstützung zu geben, die gezwungen sind unerfasst zu leben, nachdem ihr Asylantrag abgelehnt wurde. Wir fordern ein beständiges Recht auf Aufenthalt für alle Personen, die nach Schweden kommen und zu bleiben wünschen. Wir glauben an eine Welt ohne Grenzen; eine Welt in der niemand illegal ist. Das Niemand ist illegal Netzwerk besteht aus lokalen Gruppen in Östersund, Norboten, Uppsala, Stockholm und Göteborg. Diese lokalen Gruppen sind autonom und gestalten sich selbstständig, sowie sie wünschen entsprechend unseres Programms. Die Aktivitäten mögen sich ein wenig voneinander unterscheiden, dennoch sind alle praktisch und politisch für unerfasste Migranten ausgerichtet. Es bleibt viel Arbeit um das Recht eines jeden sich überall in der Welt ansiedeln zu können umsetzen zu können. Du kannst viel tun, was weder schwer noch kompliziert ist. Die lokalen Gruppen von Niemand ist illegal benötigen Hilfe in jeder Hinsicht. Sei es übrig gebliebenes Essen vorbeizubringen, jemanden zum Arzt zu begleiten oder unterstützende Parteien zu organisieren, um Abschiebungen zu beenden und Demonstrationen und Kampagnen zu starten. Kannst du in irgendeiner Weise Hilfe leisten oder benötigst du Hilfe? Kontaktiere die nächstliegende Gruppe!

Das Tacheles in der Oranienburger Straße in Berlin ist seit jeher ein beliebtes Ziel für Touristen und Einheimische. Seit das Tacheles von einem ehemaligen Kaufhaus in ein Künstlerhaus verwandelt wurde, haben sich hier diverse Künslter und Kollektive angesiedelt, die dem Haus seine eigene Atmosphäre verleihen. Gegen die Schließung des Tacheles jetzt die Initiative "I Support Tacheles".

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Als Hilfsorganisation der Katholischen Kirche setzt sich die Caritas mit ihren neun Diözesanorganisationen in vielfältiger Weise für die Betroffenen ein. Unabhängig von deren sozialer, nationaler oder religiöser Zugehörigkeit berät, begleitet und unterstützt die Caritas Menschen in schwierigen Lebenssituationen, mit Krankheit oder Behinderung, nach Unglücksfällen oder Katastrophen.