Infos zum Thema streik

Dringend Internationale Solidarität erforderlich Heute am 20. Jahrestag der staatlichen Unabhängigkeit Kasachstan versammelten sich rund 3000 ArbeiterInnen in Zhanaozen. Diese friedliche Demonstration, die die Anliegen der seit Mai streikenden ÖlarbeiterInnen zum Ausdruck bringen sollte, wurde brutal von Polizeit und Spezialkräften angegriffen. Gegen 11.00 Uhr MEZ wurden bereits mehr als 50 Tote und über 500 Verletzte gemeldet. Ein Gebäude des Ölkonzerns Uzenmunaigaz soll gesprengt worden sein. Soeben wird berichtet, dass das Regime Panzer und weitere Armeeeinheiten zusammenzieht. ReporterInnen des CWI berichten live unter www.socialistworld.ru in russischer Sprache. Auf englisch gibt es aktuelle Berichte auf www.socialistworld.net. Wir brauchen Protest und Solidarität: Proteste an: mid@mid.kz (Außenministerium) Solidarität an: Otekeeva0103@mail.ru Kopien bitte jeweils an: kazakhstansolidarity@gmail.com

On Wednesday, November 2nd as part of the Oakland General Strike, we will march on the Port of Oakland and shut it down. We will converge at 5pm at 14th and Broadway and march to the port to shut it down before the 7pm night shift. We are doing this in order to blockade the flow of capital on the day of the General Strike, as well as to show our commitment to solidarity with Longshore workers in their struggle against EGT in Longview, Washington. EGT is an international grain exporter which is attempting to rupture longshore jurisdiction. The driving force behind EGT is Bunge LTD, a leading agribusiness and food company which reported 2.4 billion dollars in profit in 2010; this company has strong ties to Wall Street. This is but one example of Wall Street’s corporate attack on workers. The Oakland General Strike will demonstrate the wide reaching implications of the Occupy Wall Street movement. The entire world is fed up with the huge disparity of wealth caused by the present system. Now is the time that the people are doing something about it.The Oakland General Strike is a warning shot to the 1% – their wealth only exists because the 99% creates it for them.

BDA und DGB ist diese Pluralität ein Dorn im Auge. Die Arbeitgeber wollen maximale Ruhe im Betrieb und mit möglichst wenigen und verlässlich einschätzbaren Tarifpartnern verhandeln. Selbstbewusste Tarifforderungen, wie aktuell von der GDL, sind da ein Graus.

Ist die neue ägyptische Führung doch nur eine gewöhnliche Militärjunta? Die Proteste auf dem Tahrirplatz in Kairo setzten sich am vergangenen Freitag fort. Wieder zeigten mehrere Tausend Demonstranten [extern] Präsenz, gefordert wurde die Aussetzung der Notstandsgesetze und der Rücktritt der Regierung unter Premier Ahmad Shafiq, da selbst nach einer Kabinettsumbildung wichtige Posten in den Händen des alten Regimes verbleiben. Auch heute wurden die Demonstrationen [extern] fortgesetzt – trotz der Drohungen der Armee. Während der ägyptische Aufstand, in dessen Folge Mubarak von seiner Alleinherrschaft lassen musste, in unzähligen internationalen Berichten als Schritt zur "Demokratisierung" bejubelt wird, zeigte sich, dass die Armee die Geduld mit den Demonstranten verliert. download Anzeichen dafür gab es schon in den Tagen nach dem Rücktritt Mubaraks, doch verschaffte sich die "Jetzt ist aber genug"-Haltung unter den Militärs am Freitagabend gewaltsam Luft. Soldaten und Sicherheitskräfte in Zivil drangen auf den Platz und [extern] prügelten, nach "alter Tradition", auf Demonstranten ein, rissen deren Zelte nieder und [extern] nahmen Demonstranten fest. Tags darauf [extern] entschuldigte sich der "Supreme Council of the Armed Forces" in einer beinahe guttenbergschen Weise: "Was sich am späten Freitag ereignete, war das Resultat von unbeabsichtigten Konfrontationen zwischen der Militärpolizei und der Jugend der Revolution." Der oberste Rat gab sein Ehrenwort, dass man "keine Order, die Jugend anzugreifen gegeben" habe, und dies auch in Zukunft nicht tun werde, um sicherzustellen, dass dies nicht wieder geschehen werde, habe man alle Maßnahmen getroffen.

Die Streikwelle bekommt währenddessen täglich neuen Zulauf. Die große Tageszeitung al-Masry-al-yaum verfolgt die Entwicklungen der Streiks sehr genau und auch über deren Verbindungen zu den politischen Protesten.....Die Regierung Suleiman bekommt es mit immer mehr Krisenherden zu tun.

Bürgervereinigungen laufen gegen Maßnahme Sturm. Demonstrationen, Barrikaden und zwei Todesfälle. Regierung Piñera stellt sich stur DruckversionEinem Freund senden Von Kristin Schwierz, Santiago de Chile Punta Arenas/Puerto Natales, Chile. Regionale Bürgerverbände haben im äußersten Süden Chiles, in der Region Magallanes, zu einem Generalstreik aufgerufen. Lanciert wurde der Aufruf von der "Bürgerversammlung von Magallanes", nachdem die rechtsgerichtete Regierung von Präsident Sebastian Piñera eine Erhöhung der Gaspreise angekündigt hatte. Das staatliche Gasunternehmen ENAP will die Kosten demnach um 16,8 Prozent anheben. In der kältesten bewohnten Region Chiles ist der Gasverbrauch um ein Vielfaches höher als im Rest des Landes. Seit Dienstag ist der Verkehr in den wichtigsten Städten der Region – Puenta Arenas und Puerto Natales – wegen der Proteste komplett lahmgelegt. Alle Hauptverkehrsadern sind blockiert, ebenso die Häfen und Flughäfen. Die Straßen zum beliebtesten Touristenziel Chiles, dem Nationalpark Torres del Paine, sind ebenfalls nicht befahrbar. Touristen steckten in der Nacht im Park und am regionalen Flughafen fest. Demonstrationen und Autokorsos sowie brennende Barrikaden bestimmten in der Nacht das Bild. Es gab mehrere Verletzte und rund 30 Verhaftungen. Der Protest wurde von einem tödlichen Unfall überschattet: Zwei junge Demonstrantinnen wurden von einem Lieferwagen überrollt, der eine Barrikade durchbrach. Sie starben noch in der Nacht an ihren Verletzungen. Im Kabinett werden angesichts der Krise Lösungsvorschläge wie eine schrittweise Erhöhung des Gaspreises oder Ausnahmeregelungen diskutiert. Diese sollen an einem runden Tisch verhandelt werden. Ein Treffen des Innenstaatssekretärs Rodrigo Ubilla mit den Bürgermeistern von Puenta Arenas und Puerto Natales blieb jedoch zunächst ohne Resultat. Den Vorschlag, die Erhöhung während der Verhandlungen um einen Monat aufzuschieben, wollten die Bürgermeister nur akzeptieren, wenn eine Preiserhöhung in dieser Zeit offen bleibt. Dies jedoch lehnt die Regierung vehement ab. Die Preiserhöhung werde in jedem Fall kommen, heißt es in Santiago. Gespräche mit der Regierungschefin von Magallanes sowie Gouverneuren und Parlamentsabgeordneten aus der Region verliefen bisher ebenfalls ohne Ergebnis. Einige Minister der Regierung reisten vergangene Nacht nach Puenta Arenas, um Verhandlungen aufzunehmen. Die ACM und andere Basisorganisationen riefen derweil zu weiteren Protesten auf. Etliche Läden und einige öffentliche Einrichtungen in der Region bleiben heute geschlossen.

Alles begann nach dem Fest der Wintersonnenwende, auf dem die Bergarbeiterfamilien im Schein der hell flackernden Feuer zum Rhythmus der cuecas und wuayños gesungen und getanzt und es sich mit alkoholhaltigem Punsch, traditionellen Speisen, Koka, Zigaretten, Dynamitstangen und Böllern hatten gut gehen lassen. Als die Zivilbevölkerung von Llallagua und aus den Minenlagern von Siglo XX sich auf dem Weg nach Hause befand, eröffneten die Truppen des Regiments Ranger und Camacho, die Stunden zuvor noch im Schutze der Nacht einen Belagerungsring gebildet hatten, aus allen Richtungen das Feuer auf sie und hinterließen in klirrender Kälte und heulendem Wind die traurige Bilanz von etwa 20 Toten und 70 Verletzten. Man glaubt, dass die Soldaten und Offiziere, die zwischen neun und elf Uhr in der Nacht von Norden her eindrangen, am Nachmittag des 23. Juni die Stadt Oruro mit dem Zug verlassen hatten. Der Schrankenwärter, der sie bewaffnet in ihren Waggons hatte ankommen sehen, versuchte noch, die Gewerkschaftsführer und Rundfunksender zu verständigen, wurde aber von den Militärs eingeschüchtert, die ihren Marsch fortsetzten. Und so begann gegen fünf Uhr morgens das Abschlachten der Männer, Frauen und Kinder, wobei durch den Überraschungsangriff einige anfangs die Salven der Maschinengewehre mit den Böllern und das Krachen der Mörsergranaten mit der Explosion des Dynamits verwechselten. Im Morgengrauen hatten die Unternehmensbosse in Komplizenschaft mit den Massenmördern den Strom abgeschaltet, um zu verhindern, dass der Alarm an die Bewohner weitergegeben werden konnte. Zeitgleich stiegen die Soldaten von der Anhöhe San Miguel in der Nähe von Canañiri, La Salvadora und dem Río Seco wie ein Trupp Esel den steilen Felsabhang hinab und nahmen die Lager, die Plaza del Minero, das Gewerkschaftshaus und die Rundfunkstation „Stimme des Bergarbeiters“ unter Beschuss. Hier ermordeten sie den Gewerkschaftsführer Rosendo García Maisman, der aus seinem Versteck hinter dem Fenster heraus versuchte, den Radiosender mit der Waffe zu verteidigen. Das Gemetzel zog sich am helllichten Tag des 24. Juni noch über mehrere Stunden hin. Das Blut der Toten verströmte, während die Feuer niederbrannten. Die Verletzten schleppten sich ins Krankenhaus, während Mütter, selbst panisch durch die Schüsse und die Schreie, ihre verängstigten und weinenden Kinder zu beruhigen versuchten. Mitten in diesem Chaos und Schrecken fehlte es aber auch nicht an Menschen, denen es gelang, sich in einem Akt verzweifelter Selbstverteidigung mit Dynamit zu bewaffnen, einige Soldaten zu überwältigen, ihnen die Uniformen auszuziehen und die Waffen abzunehmen. Aber eigentlich war allen klar, dass es für einen organisierten Widerstand bereits zu spät war. Die Plaza del Minero füllte sich mit Militär, und für die Provinz Bustillo wurde das Kriegsrecht ausgerufen. Das Massaker geschah auf ausdrücklichen Befehl von René Barrientos Ortuño. Seine Regierung hatte die Löhne auf ein Hungerniveau gesenkt, die Lebensmittelläden von der Versorgung abgeschnitten, jegliche Gewerkschaftstätigkeit verboten und eine gnadenlose Verfolgung oppositioneller und gewerkschaftlich orientierter Politiker in Gang gesetzt, um den Widerstand der Arbeiterbewegung im Keim zu ersticken. Tatsächlich ist es aus erster Hand belegt, dass für den 24. Juni eine nationale Gewerkschaftsversammlung der Minenarbeiter von Siglo XX geplant war, auf der neben der Forderung nach mehr Lohn auch beschlossen werden sollte, die Guerilla des Che in Höhe von dem Einkommen an zwei Arbeitstagen finanziell zu unterstützen. Wenn man sich vor Augen hält, dass die damalige Minenarbeitervereinigung Boliviens (COMIBOL) fast 20.000 Arbeiter umfasste, war dies eine enorm hohe Summe. Regierung und Militär, die über die Vorbereitungen für die Gewerkschaftsversammlung informiert und von der CIA beraten worden waren, ergriffen schnell die Initiative, die Zentren der Minenarbeiter zu besetzen, um die sich anbahnende moralische und materielle Unterstützung der in den Bergen von Nancahuazú kämpfenden Guerillas zu verhindern. Deshalb wurden – unabhängig voneinander und ohne jemals aufeinander getroffen zu sein – die Minenarbeiter des bolivianischen Hochlands und die Guerillakämpfer unter dem Kommando des Che mit den gleichen Waffen und von den gleichen Feinden ermordet, um so zu verhindern, dass sich beide im bewaffneten Kampf gegen die Söldner des CIA und das bolivianische Militär verbünden könnten. René Barrientos Ortuño, der seine düsteren Pläne mit einem Pakt zwischen dem Militär und der Landbevölkerung bemäntelte, welchen er höchstpersönlich mit der Gewerkschaftsbürokratie eingefädelt hatte, rechtfertigte das Massaker damit, das Militär habe in Notwehr handeln müssen, und es sei unvermeidbar gewesen, die zunehmende Subversion der Minenarbeiter von Siglo XX zu bekämpfen. Diese seien auf dem Weg gewesen, zur Brutstätte des Guerillakampfes zu werden und sich den „bärtigen Fremden in Nancahuazú“ anzuschließen.