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Philipp Rösler - Der Spion der die soziale Kälte brachte?
Nach den gestrigen Veröffentlichungen auf Wikileaks herrscht heute in den Systemmedien ein beredetes Schweigen. Manche behandeln Nebenkriegsschauplätze wie die Einschätzungen von Merkel und Westerwelle, andere sind einfach verstummt. Keiner greift den eigentlichen Hammer der Veröffentlichung auf und berichtet ernsthaft über den Spion, der die Koalitionverhandlungen verriet. Hätte der gleiche Spion die Russen als Auftraggeber gehabt, wäre wohl ein hysterischer Aufschrei erfolgt, aber für die USA zu spionieren scheint legal zu sein.Atomenergie - Guttenberg lässt neue Reaktortypen erforschen - Politik - sueddeutsche.de
Wieder Wirbel um Atomkraft: Offenbar will das Wirtschaftsministerium neue Reaktortypen überprüfen lassen. Das Projekt soll direkt nach der Bundestagswahl beginnen.
Sparpläne: Deutsche Bank streicht 1300 Arbeitsplätze im Inland - WELT ONLINE
Erster Erfolg von Schwarz-Gelb: Das Profitinteresse veranlasst die Deutsche Bank zu deutlichen Einschnitten beim Personal.FDP: Westerwelle und der Scheinriese Tur Tur | Politik | ZEIT ONLINE
Die FDP reduziert sich als Regierungspartei wieder auf ihre wahre Größe, Besserung ist für sie nicht in Sicht. Davon profitieren die Grünen, die von der CDU umgarnt werden.CHRONOLOGIE DER IRAN SITUATION: Angela Merkel, die illegale Kriegskanzlerin | Radio Utopie
Kanzlerin verspricht der rechtsradikalen Regierung Israels die Beteiligung an “umfassenden Sanktionen” auch ohne UN. Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen einen souveränen Staat - VerfassungsbruchRöttgen auf Atomkurs: Ernennung Hennenhöfers (Tageszeitung junge Welt)
Asse-Vertuscher an der Seite von Bundesumweltminister. Proteste gegen Ernennung Hennenhöfers zum Chef für Reaktorsicherheit werden lauterlaw blog» Archiv » Von der Polizeiwache in die Ordnungshaft
Kein Zeuge ist verpflichtet, bei einem Polizeibeamten eine Aussage zu machen. Er muss nicht an an Ort und Stelle Angaben zur Sache machen. Auch nicht, wenn er nachts aus dem Bett geklingelt wird.Bedingungsloses Grundeinkommen: »Unser Modell ist das Gegenteil von Hartz IV« ( junge Welt)
Zwischen Bürgergeld der FDP und dem bedingungslosen Grundeinkommen liegen Welten. Ein Gespräch mit Katja KippingDebatte über Reform: Koch fordert Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger - Nachrichten - WELT ONLINE
interessant ist übrigens, daß Koch bisher noch nie in seinem Leben gearbeitet hat und in mindestens 50 Aufsichtsräten sitzt und zum Ministerpräsidentensälar kräftig dazuverdient!Schwarz-gelbe Pläne: Gysi warnt vor Unruhen wegen Gesundheitsreform - WELT ONLINE
Bundesrepublik „die einzige kapitalistische Industriegesellschaft, die in den letzten zehn Jahren Reallohnverluste hatte, und zwar 11,3 Prozent.Die Bundesregierung bedroht unsere Sicherheit.» Womblog [Worte oder mehr]
Begleitet von einer Kette von Unwahrheiten und Ungereimtheiten » Afghanistan, Bundeswehr, Guttenberg, Warum, Tanklaster, BundesregierungSchwarz-Gelb: Mit krimineller Energie (zurück) in die Atomkraft « Eyes Wide Shut
5.11.2009: Es geht um unglaublich viel Geld: Die Verlängerung der Laufzeiten würde Milliarden von Euros – nicht nur – in die Taschen der Stromkonzerne spülen.»Mit Bürgergeld wächst auch der Druck auf Löhne« (Tageszeitung junge Welt)
Selbst Minigehälter sind attraktiver als Sozialleistungen à la FDP. Gespräch mit Martin Behrsing - Mit Bürgergeld würden außer den Erwerbslosen auch Alte, Behinderte + Kinder dahinvegetieren.DIE LINKE: DIE LINKE wird Proteste gegen Sozialabbau unterstützen
Ulrich Maurer auf Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus: Erwartet zwei Etappen in der Politik von CDU/CSU + FDP: Eine Etappe bis zur Nordrhein-Westfalen-Wahl. Danach zeigt sie ihr wahres GesichtJetzt wird durchregiert — Der Freitag
Neue Steuern, mehr Atomkraft + mehr Aufgaben für die Bundeswehr: Wie Angela Merkel und Guido Westerwelle das Land in den nächsten vier Jahren umbauen wollenWesterwelle in Regierung: Jetzt klar machen zum Widerstand! - sozialismus.info
Stillhalteabkommen zwischen Unternehmern und Regierung bringt Schwarz-Gelb an die Regierung - und ist hiermit beendet! Wahlanalyse Bundestagswahl 2009Analyse der Bundestagswahl: Old Deal (Tageszeitung junge Welt)
Politik bleibt, was sie seit Jahrzehnten zunehmend wurde: Börse. Denkbar sind Flügelkämpfe im Kapital: die INSM ( Metall-Elektro, eher CDU) gegen die zockende Finanzdienstleistungsbranche (FDP).
