Infos zum Thema lissabon_vertrag

Linke sieht sich durch das Urteil bestärkt, dass der Lissabon-Vertrag keine ausreichende Grundlage für ein soziales, demokratisches, friedliches Europa legt und dringend nachbesserungsbedürftig ist.

Linke bleibt bei Kritik- Die Linksfraktion, die ebenfalls in Karlsruhe geklagt hatte, wertete den Urteilsspruch als "demokratische Nachhilfestunde" für Regierung und Bundestag

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabonn- Vertrag

Das französische Nein zur EU-Verfassung wirkt fort. Der Lissabon-Vertrag hat die Widersprüche verschärft. Gespräch mit Pierre Lévy

Zentralisierung der EU, Straffung ihrer Gremien und Einschränkung der Staatensouveränität: Ab Dienstag ist der Lissabon-Vertrag in Kraft : Neoliberalismus + Militarismus

Abgestimmt wird, bis das Ergebnis paßt: Iren lassen in zweiter Runde Lissabon-Vertrag der EU passieren

Die kapitalistische Finanzkrise hat die neoliberale Hegemonie keineswegs gebrochen, sondern eine reaktionäre Kräftekonzentration bewirkt.

60 Jahre Schwundgesetz haben ihr Ende gefunden. Es lebe Lissabonesien!