Infos zum Thema hartz-4
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»Menschen in prekärer Lage zum Faulenzer degradiert« (Tageszeitung junge Welt)
auch an der Hartz-Gesetzgebung waren Vertreter der Industrie maßgeblich beteiligt. Alles wird getan, um die Menschen zur Verfügungsmasse von Kapitalinteressen zu machen.Hartz4: »Schlagseite hin zu noch mehr Zentralisierung« (Tageszeitung junge Welt)
Neuordnung der Betreuung von Hartz4-Opfern ändert nur wenig an den bisherigen Zuständen. Eine als grundgesetzwidrig eingestufte Konstruktion wird legalisiert, indem man einfach das Grundgesetz ändeGrundgesetzwidrig: Klatsche für Hartz IV (Tageszeitung junge Welt)
Die Festsetzung der Regelleistung für Kinder in Hartz4-Bedarfsgemeinschaften verstößt nach Ansicht der höchsten deutschen Sozialrichter gegen das Grundgesetz.
Definition von hartz-4: Hartz 4, umgangssprachlich für Arbeitslosengeld II (Alg II): Begriff für die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe.
Juristische Grundlage für Hartz 4 ist das Sozialgesetzbuch II (SGB II), welches nach seinem Inkrafttreten Anfang 2005 schon mehrere Änderungen erfuhr. Hartz 4 ist die finanzielle Unterstützung des Staates von Menschen, die nicht erwerbstätig sind oder die durch ihre Arbeit nicht genug zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes verdienen.
Welche Leistungen in Anspruch genommen werden können, liegt hierbei im Ermessen der Behörden. Ziel ist allerdings nicht nur die Befriedigung der materiellen Grundbedürfnisse, sondern auch die Erbringung von Leistungen, welche die Hilfsbedürftigkeit beenden oder verringern. Beispiele hierfür sind Weiterbildungsmaßnahmen, ABMs oder "1-Euro-Jobs".
Seit seiner Einführung 2005, benannt nach Peter Hartz, wurde Hartz 4 aufgrund der Undurchsichtigkeit der Berechnungsgrundlagen heftig kritisiert.
Juristische Grundlage für Hartz 4 ist das Sozialgesetzbuch II (SGB II), welches nach seinem Inkrafttreten Anfang 2005 schon mehrere Änderungen erfuhr. Hartz 4 ist die finanzielle Unterstützung des Staates von Menschen, die nicht erwerbstätig sind oder die durch ihre Arbeit nicht genug zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes verdienen.
Welche Leistungen in Anspruch genommen werden können, liegt hierbei im Ermessen der Behörden. Ziel ist allerdings nicht nur die Befriedigung der materiellen Grundbedürfnisse, sondern auch die Erbringung von Leistungen, welche die Hilfsbedürftigkeit beenden oder verringern. Beispiele hierfür sind Weiterbildungsmaßnahmen, ABMs oder "1-Euro-Jobs".
Seit seiner Einführung 2005, benannt nach Peter Hartz, wurde Hartz 4 aufgrund der Undurchsichtigkeit der Berechnungsgrundlagen heftig kritisiert.
Hartz IV: Rechtswidriger Sanktionsbescheid
Hartz Urteil: Ein Sanktionsbescheid ist rechtswidrig, wenn er nicht inhaltlich hinreichend bestimmt und auch nicht durch hinreichend konkrete Rechtsfolgenbelehrungen legitimiert istHartz 4: Finten und Schliche (Tageszeitung junge Welt)
Hintergrund: Fünf Jahre Hartz IV: Unter dem Druck der weiteren Kapitalproduktion in Krisenzeiten verschärft die politische und ökonomische Elite die Ausbeutung von ArbeitslosenWahlen – ALGII – Hartz IV – Weiterverbreiten! Nachtrag:Quellen « Somlus Welt
Wenn eine CDU/CSU/FDP Regierung diesen Herbst an die Ruder kommt, können sich alle Empfänger von ALGII-Leistungen sehr warm anziehen. Bei einer großen Koalition sieht es nicht besser aus.Hartz4: »Wir fordern Schutzschirm für Arbeitslose« (Tageszeitung junge Welt)
Das Bündnis gegen Hartz4-Sanktionen rechnet damit, daß der Druck auf Leistungsbezieher weiter zunimmt. Ein Gespräch mit Frank JägerWortlaut: »Besuche bei Bankvorständen wären ergiebiger« Fraktion DIE LINKE. im Bundestag -
Linke-Chef Lafontaine zu Hausbesuchen bei Hartz-IV-Empfängern, neuem Denunziantentum - und warum die Bundesregierung als Hehlerin tätig ist.Soziale Gerechtigkeit - Siggi Kurtz (nicht) in der ARD « Mehr Demokratie
Interview mit Hartz4- Protestmarschierer wurde am Sonntag, 26.04.09, 18:30 Uhr, von der ARD trotz Ankündigung nicht ausgestrahlt! Mit allen Mitteln wurde die Berichterstattung der Zensur geopfertHartz4: »Jeder kann sich dem Protestmarsch anschließen« (Tageszeitung junge Welt)
Ein Hartz-IV-Opfer hat sich auf den Weg gemacht: 637 Kilometer bis nach Berlin. Ein Gespräch mit Siggi Kurtz (Protestmarschierer gegen Hartz IV und für soziale Gerechtigkeit)
YouTube - Klaus Ernst, DIE LINKE: Hartz ist Schikane und Willkür
Hartz4 muss weg. Fast die Hälfte aller Klagen von Betroffenen endet mit Erfolgen der Kläger. Das Gesetz erlaubt bürokratische Schikanen und schreibt Verwaltungsexzesse vor. Gute Bundestagsrede!pr-sozial | Arge Bonn schmeißt Beistände von Hartz4-Betroffenen mit Polizeigewalt raus
Der ARGE Bonn scheint es wichtiger zu sein, ihre Macht spielen zu lassen, anstatt den Menschen in ihren Notlagen zu helfen.Entweder Prostitution – oder Geld weg (Tageszeitung Neues Deutschland)
Berliner Kampagne gegen Hartz4 prangert mit einer Broschüre »Wer nicht spurt, kriegt kein Geld« staatliche Sanktionspraxis an- Hartz4 in Zahlen
Gegen Hartz4: Steuerschmiede Berlin-
Berichte und Tagebucheinträge von Siggi Kurtz über seinen Hartz4-Protestmarsch nach Berlin