Infos zum Thema genozid

Massaker im Grenzgebiet Bei einem türkischen Luftangriff wurden in der Nacht zum Donnerstag in der Provinz Sirnak mindestens 35 kurdische Zivilisten getötet. 24 Tote gehören einer einzigen Familie an. Die meisten der Getöteten sind Kinder und Jugendliche. Die Armee hatte eine Gruppe von Schmugglern möglicherweise für Guerillakämpfer der Arbeiterpartei Kurdistans PKK gehalten. Der Luftangriff habe PKK-Stellungen in der nordirakischen Region Sinat-Haftanin gegolten, Zivilisten lebten dort keine, heißt es in einer Erklärung der Armee vom Donnerstag. Der Generalstab kündigte eine Untersuchung an. »Es gab das Gerücht, daß die PKK diese Region durchqueren werde«, begründete dagegen ein namentlich nicht genannter Vertreter der Sicherheitskräfte gegenüber der regierungsnahen Zeitung Today’s Zaman den Angriff. Unbemannte Aufklärungsdrohnen und Wärmebildkameras hatten eine größere Gruppe von Menschen beim Überqueren der Grenze entdeckt. Daraufhin flogen F-16-Kampfflugzeuge den Angriff nahe dem Dorf Ortasu (kurdisch: Roboski) im Kreis Uludere. »Wir konnten nicht wissen, ob es sich um PKK-Mitglieder oder Schmuggler handelte«, so der Sprecher. In der türkisch-irakisch-iranischen Grenzregion leben viele Dörfer vom Schmuggel. Mit Maultieren werden Zucker, Benzin und Zigaretten über schwer zugängliche Bergpfade in die Türkei gebracht. Die bislang von Bauern mit Traktoren aus den verschneiten Bergen geborgenen 35 Leichen sind so schwer verbrannt, daß eine Identifizierung kaum möglich ist. Während die Tageszeitung Hürriyet Daily News unter Berufung auf Dorfbewohner meldet, explodierende Benzinkanister hätten zu den Verbrennungen geführt, gibt es Hinweise auf einen Einsatz chemischer Waffen. »Es ist möglich, daß Napalmbomben bei dem Angriff verwendet wurden«, meint Baki Sondak, der Provinzvorsitzende der prokurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP). So schilderte ein Überlebender des Angriffs, die Bomben hätten einen bitteren Geruch verströmt, der ihm den Atem genommen habe. »Dann starben alle Leute auf einmal brennend.« Ein anderer Überlebender schildert, daß die Gruppe zuerst von der Armee gestoppt wurde. Die Soldaten hätten sich dann aber wieder zurückzogen, als die Kampfflugzeuge kamen. Erst im Oktober waren im türkisch-irakischen Grenzgebiet 35 Guerillakämpfer durch chemische Waffen ermordet worden. Der BDP-Vorsitzende Selahattin Demirta sprach von einem Massaker an den Dorfbewohnern, deren Schmugglertätigkeit dem Staat seit langem bekannt war: »Eine Regierung die ihr eigenes Volk massakriert, hat keine Legitimität«, erinnerte Demirta den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan an dessen kürzlich bezüglich Syrien geäußerte eigene Worte. Während Politiker der BDP und der kemalistischen Oppostion Aufklärung verlangten, hüllte sich die AKP-Regierung in Schweigen. Die BDP rief zu einer dreitägtigen Trauer in den von ihr regierten Kommunen auf, zahlreiche Ladenbesitzer schlossen ihre Geschäfte.

Das fast 100 Jahre alte Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich sorgt für einen Eklat zwischen der Türkei und Frankreich. Wegen des Pariser Genozid-Gesetzes zieht Ankara seinen Botschafter ab und kündigt die Militärkooperation auf.

...fordern Medwedew und Putin auf, gegen den Völkermord der USA und der NATO am libyschen Volk Einspruch zu erheben. | Offener Brief russischer Ärzte in Libyen an den Präsidentender Russischen Föderation http://rickrozoff.wordpress.com/2011/10/29/updates-on-libyan-warstop-nato-news-october-29-2011/

Prozess gegen mutmaßliche LTTE Mitglieder in Düsseldorf Am vergangenen Samstag, den 21.5., hatte der vor kurzem gegründete Volksrat der Eelam Tamilen in Deutschland zu einem Trauermarsch in Düsseldorf aufgerufen, dem etwa dreitausend Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet gefolgt waren. Vor zwei Jahren war die srilankische Armee in den von Tamilen bewohnten Nordosten der Insel einmarschiert und hatte die Führung sowie zahlreiche Kämpfer der sozialistischen Liberation Tiger of Tamil Eelam (LTTE), die das Gebiet kontrollierte und die Selbstverwaltung anstrebte, umgebracht. Unter den Opfern befanden sich auch zahllose Zivilisten. Tamilische Organisationen sprechen von etwa 140.000 Vermissten, Inhaftierten und Getöteten. Die gesamte staatsähnliche Infrastruktur der tamilischen Minderheit wie Schulen, Straßen, Verwaltungs- und Gerichtsgebäude wurden während der Operation zerstört. Bis heute herrscht im Nordosten der Ausnahmezustand. Auch Journalisten und ausländischen Diplomaten bleibt der Zugang zum Kriegsgebiet verwehrt. Während der Demonstration und der Kundgebung wurde mit Liedern, Gedichten, Reden und dem Entzünden von Kerzen den Getöteten gedacht. Schluss mit der Straffreiheit Die Organisatoren der Demonstration kritisierten die Ernennung des stellvertretenden Botschafters Sri Lankas, Jegath Dias, und fordern dessen strafrechtliche Verfolgung aufgrund von Kriegsverbrechen. Dias war als Generalmajor führend an der Operation im Mai 2009 beteiligt, bevor er kurze Zeit darauf als Diplomat nach Frankfurt am Main entsandt wurde. Prozess gegen 4 tamilische Aktivisten Seit Ende März findet vor dem 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf die Hauptverhandlung gegen vier Tamilen statt. Ihnen wird vorgeworfen, Mitglieder des Tamil Coordination Centre (TCC) gewesen zu sein, welches von der Bundesanwaltschaft (BAW) der LTTE zugerechnet wird. Sie befinden sich bereits seit einiger Zeit in Haft und müssen mit jahrelangen Haftstrafen rechnen. Die Angeklagten sollen einer "terroristische Vereinigung im Ausland" angehört und durch die Ausfuhr von Gütern nach Sri Lanka gegen das Außenwirtschaftgesetz (AWG) verstoßen haben. Die Verteidigung wirft der BAW vor, einen asymetrischen Prozess zu führen, da die LTTE nicht mehr existiere, während eine strafrechtliche Verfolgung der srilankischen Regierung nicht zu erwarten sei. Die LTTE sei keine terroristische Organisation gewesen, sondern vielmehr eine Reaktion auf die systematische Unterdrückung bishin zu den Pogromen 1983, denen 3000 Tamilen zum Opfer fielen. Die LTTE sei vielmehr eine international anerkannte Bürgerkriegspartei gewesen, deren bewaffnete Aktionen sich ausschließlich gegen militärische Ziele gerichtet hätten. Daher würden ihre Kriegshandlungen dem Humanitären Kriegsvölkerrecht unterfallen und nicht dem Strafrecht. Der von 2002 bis 2006 mit Unterstützung der EU, USA und Norwegen geführte Friedensprozess sei durch die Listung der LTTE auf der EU-Terrorliste und militärische Aktionen der srilankischen Regierung systematisch zum Scheitern gebracht worden. Solidarität Unterstützung erhielt die tamilische Bewegung durch die Organisationen Partei DIE LINKE (Ali Atalan MdL NRW), Yek-Kom, AZADI e.V., Dersim Gemeinden, Rote Hilfe e.V., SOL NRW, Zusammen Kämpfen u.a., die an der Demonstration teilnahmen und Grußworte hielten. Leider blieb die tamilische Bewegung darüber hinaus weitestgehend unter sich, obwohl sich an der Frage, wie es in Sri Lanka weitergeht, Einiges entscheidet. Sollte sich die dortige Regierung mit dieser Vernichtungspolitik – unterstützt durch die Internationale Gemeinschaft - durchsetzen, bedeutet das auch für andere revolutionäre Bewegungen nichts Gutes. Und die Kriminalisierung nach 129b und AWG kann letztlich alle InternationalistInnen treffen. Die linke Bewegung ist gut beraten, sich mit dem Kampf der tamilischen Bevölkerung wie auch anderen Betroffenen, z.B. den aktuell angeklagten vermeintlichen DHKP-C Mitgliedern zu solidarisieren.

Waren die Verbrechen des Kolonialzeitalters Vorläufer des Holocaust? Der Streit um diese Frage hat in den vergangenen Jahren ein lange vernachlässigtes Kapitel der deutschen Geschichte erhellt Am 11. Dezember 1904 taucht das Wort erstmals in einem Schreiben der deutschen Regierung auf. Reichskanzler Bernhard Fürst von Bülow telegrafiert an diesem Tag nach Deutsch-Südwestafrika und ordnet an, »Konzentrationslager« errichten zu lassen »für die Unterbringung und Unterhaltung der Reste des Hererovolkes«. Adressat ist der Oberbefehlshaber in Deutsch-Südwest, Lothar von Trotha.

Dass Roma während der Herrschaftszeit der Nationalsozialisten aus rassistischen Motiven diskriminiert, verfolgt und ermordet wurden, ist mittlerweile anerkannt und auch allgemein bekannt. Das dies aber auch unter Befehl der deutschen Besatzer im Balkan geschah, ist weit weniger Menschen bewusst. Jugoslawien wurde im Jahr 1941 schnell besiegt und von da an von Deutschland und seinen Verbündeten besetzt. Auf den Zerfall Jugoslawiens folgten Partisanenkämpfe und die Unterdrückung der Bevölkerung. Beim Verdacht der Kooperation mit Partisanen wurden ganze Dörfer zerstört und die Bewohner ermordet oder verschleppt. Vernichtungslager gab es in Sajmiste, Bajnica, Crveni Krst und Jasenovac. Letzteres wurde wegen seiner Größe auch „Auschwitz des Balkans“ genannt. Gefangene wurden für getötete deutsche Soldaten, im Verhältnis von 100 für einen, als Vergeltung ermordet. Unter den Opfern waren auch zahlreiche Roma, die wie Juden aufgrund der nationalsozialistischen Rassenideologie als minderwertig angesehen und verfolgt wurden. Insbesondere für die Roma ist eine Schätzung der Opferzahlen aber schwierig, da sie meist nicht als Roma registriert wurden und oft direkt am Ort ihrer Aufgreifung als „Partisanen“ oder „Spione“ ermordet wurden. Es wird davon ausgegangen, dass um die 100.000 Roma während der deutschen Besatzung im Gebiet Jugoslawiens ihr Leben verloren. Helfer fand die Wehrmacht in Kroatien bei der faschistischen Armee der Ustascha und durch die neu gegründete, unter deutscher Führung stehende Waffen-Gebirgs-Division der SS „Handschar“ (kroatische Nr. 1) und im Kosovo durch die Waffen-Gebirgs-Division der SS „Skanderbeg“ (albanische Nr. 1). Alle diese Truppen waren für ihre große Grausamkeit, mit der sie zahlreiche Kriegsverbrechen verübten, gefürchtet. Die überlebenden Roma wurden oft den Rest ihres Lebens von den Schreckenserlebnissen begleitet oder litten am Verlust ihrer Angehörigen. Gerechtigkeit gab es für sie keine. Auch nach dem Krieg blieben sie eine stark diskriminierte weitgehend rechtlose Minderheit. Als 1998 wieder Krieg ausbrach lebten noch einige Roma, für die die Erinnerungen an den 2. Weltkrieg noch präsent waren. Nach der Bombardierung durch die Nato unter deutscher Beteiligung und der darauf folgenden Rückkehr der zuvor vertriebenen Albaner kam es vielerorts zu Racheaktionen der UCK. Hierdurch erlebten diese Menschen eine weitere Katastrophe in ihrem Leben. Von Seiten extremistischer Albaner wurden die Roma der Kollaboration mit den Serben verdächtigt und vertrieben, verschleppt und ermordet. Der Rassismus gegen Roma hat in Kosovo bis heute eine große Verbreitung und Extremisten zeigen eine hohe Gewaltbereitschaft und große Verachtung gegenüber Minderheiten. Die Verbrechen an Roma im Jahr 1999 und danach wurden bis heute nicht richtig verfolgt und die Täter blieben unbestraft. Sichtbar wurde dies durch die jüngsten Enthüllungen über die Verstrickung des kosovarischen Regierungschefs, Hashim Thaci, in mafiöse Strukturen und Organhandel. Unter den Opfern dieses Organhandels sollen sich auch zahlreiche Roma befunden haben. Viele sind einfach verschwunden und gelten seitdem als vermisst. Ihre Hinterbliebenen leben oft bis heute unter Trauer und Angst, sind geflüchtet oder haben sich zum Schutz in Enklaven zurückgezogen. Weite Teile der Extremisten-Elite gelangten nach der Unabhängigkeit Kosovos an ranghohe Posten in Politik, Wirtschaft und Polizei. So kommt es, dass die von der UCK begründeten kriminellen Netzwerke, geschützt durch weit verbreitete Korruption und international einflussreiche Befehlshaber bis heute andauern. Noch 2008 gab es nachweißlich illegale Organtransplantationen in der Medicus-Klinik in Priština. Verständlich, dass sich viele Roma fürchten in dieses Land abgeschoben zu werden und dort ihren früheren Peinigern in mächtigen Positionen wieder zu begegnen. Abschiebung und Auslieferung in derartige Verhältnisse ist ein Verbrechen und angesichts der deutschen Vergangenheit besonders anrüchig. Möchten SIE in einem Land leben, das ihnen keine Sicherheit bietet und in dem Kriminelle an der Macht sind? Wohl kaum! Wir dürfen daher nicht zusehen, wie die Menschen, die hier Schutz gesucht haben, erneut einem Schicksal von Gefahr und Diskriminierung ausgesetzt werden. Es ist nötig, hier lebende Roma beim Aufbau einer Existenz in ihrer neuen Heimat Deutschland zu unterstützen anstatt ihnen Steine in Form von ausgrenzenden Sondergesetzen in den Weg zu legen. Es wird höchste Zeit für einen fairen Umgang mit den Roma! Sonst droht die Zerstörung der Zukunft vieler Unschuldiger. Alle Roma müssen die Möglichkeit bekommen ein Leben in Sicherheit und als vollwertige Mitglieder unserer Gesellschaft zu führen. alle bleiben!