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A group of environmentalists from several countries in the southern hemisphere filed a lawsuit against British Petroleum (BP) in Ecuador last week for environmental damages related to the recent oil spill in the Gulf of Mexico. They did so before the country's Constitutional Court by citing universal jurisdiction, and in reference to Article 71 of Ecuador's new constitution that grants rights to nature. "This morning we filed this lawsuit to defend the rights of Nature, in particular the rights of the Gulf of Mexico and the sea, which were violated by the BP oil spill," said Vandana Shiva, world renowned author and environmental activist who is one of the defendants. "It's about universal jurisdiction beyond the boundaries of Ecuador because Nature has rights everywhere, and that is why a global coalition were the first signatories to say: we as citizens of the earth have a duty to protect Nature everywhere." Ecuador's new constitution, drafted in 2008, has several new provisions that focus on environmental protection. Amongst them, it prohibits the cultivation of transgenic crops and seeds, it prohibits the patenting of "collective knowledge" associated with national biodiversity, recognizes water as a human right, and makes nature a rights-bearing entity. It is the first country in the world to do so. In this lawsuit, the defendants are claiming that BP's oil spill in the Gulf of Mexico this past April falls under universal jurisdiction for crimes committed outside the boundaries of a prosecuting state. That is, universal jurisdiction grants legal authorities in a country the faculty to prosecute crimes committed by nationals or foreigners in any part of the world.

Quito. Der gewählte Präsident von Ecuador, Rafael Correa, hat nach einem gescheiterten Putschversuch in dem südamerikanischen Land personelle Konsequenzen für die aufständischen Polizei- und Armeeeinheiten angekündigt. In einer Rede vor tausenden Anhängern auf der Plaza Grande de Quito führte der Staatschef den Putschversuch auf eine gezielte politische Manipulation der Polizei und Armee zurück. Zugleich nahm er diese Institutionen in Schutz. An der Rebellion seien nur einzelne Einheiten beteiligt gewesen, diese müssten sich nun verantworten. Die Proteste hatten sich zunächst gegen ein Gesetz zur Neuordnung des öffentlichen Dienstes gerichtet, das am Mittwoch im Parlament verabschiedet worden war. Nach der Gesetzesnovelle werden Angehörige von Polizei und Armee nicht mehr mit jeder Beförderung Auszeichnungen und Sonderlöhne erhalten. Der Zeitraum zwischen zwei Beförderungen soll zugleich von fünf auf sieben Jahre erhöht werden. Nach Darstellung von Regierungsvertretern wurde die legitime Protestbewegung von Putschisten genutzt. Dies habe zur Eskalation geführt. Nachdem er bei der Explosion einer Tränengasgranate verletzt wurde, die meuternde Polizisten auf ihn abgefeuert hatten, wurde Correa dabei in einem Krankenhaus festgehalten. Loyale Truppenteile befreiten ihn nach mehreren Stunden gewaltsam. Nach unterschiedlichen Angaben des Roten Kreuzes gab es bei den schweren Gefechten bis zu zwei Tote. Kurz nachdem Correa von einem Spezialkommando der Armee befreit wurde, trat er auf dem Balkon des Präsidentenpalastes auf. "Unsere Bürgerrevolution wird niemand aufhalten", sagte er in Bezug auf den sozialen Reformprozess in dem südamerikanischen Land: "Hier wird sich nicht wiederholen was in Honduras geschehen ist." Bei einer Dringlichkeitssitzung in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires solidarisierten sich indes die Präsidenten der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) mit Correa. Zu dem Treffen reisten die Staatschefs von Uruguay, Chile, Bolivien, Peru Kolumbien und Venezuela an. Noch während der Beratungen erreichte sie die Nachricht von der Befreiung Correas. Mehrere Präsidenten der UNASUR-Mitgliedsstaaten kündigten an, nach Ecuador zu reisen. In einer Erklärung verurteilte der Dachverband der Indigenenorganisationen Ecuadors (CONAIE) den Putschversuch. Zugleich warf der linksgerichtete Verband der Regierung vor, die Situation mit provoziert zu haben. Während sie gegen die Bewegungen der indigenen und Gewerkschaften vorgegangen ist, habe sie die Strukturen der Rechten unangetastet gelassen, heißt es in der Erklärung. Die CONAIE fordert nun ein engeres Bündnis zwischen der Staatsführung und sozialen Bewegungen.