Infos zum Thema bundestag

Aus Sicht von Union und FDP war die Arbeit in der EIDG sehr mühevoll. Man konnte sich in vielen Positionen nicht so durchsetzen, wie man es sich gewünscht hat und wie man es von einer eindeutigen Mehrheit im Bundestag gewohnt ist – Neben 17 Abgeordneten besteht die EIDG nämlich ausserdem aus 17 unabhängigen Sachverständigen. Personen also, für die der Begriff “Fraktionsdisziplin” zwar kein Fremdwort ist, die jedoch eher an wissenschaftlichen Erkenntnissen als an der Parteilinie orientieren. Wenn nun also parallel zur EIDG ein Hauptausschuß im Bundestag Entscheidungen treffen soll, für die die EIDG eigentlich Handlungsempfehlungen ausarbeiten sollte, dann stellt sich die Frage, welchen Sinn solch Konstruktion eigentlich noch hätte? Für mich sieht es derweil so aus, als wollten Union und FDP sich der unliebsamen Situation entledigen, daß sie im Rahmen der EIDG einen aus ihrer Sicht sehr mühevollen Prozess der Konsensfindung umgehen wollen, und stattdessen lieber über einen Hauptausschuss behufs einer klaren Mehrheit wieder die Deutungshoheit an sich zerren wollen.

Einer spricht, und die Nation hört zu: Marcel Reich-Ranickis Rede vor dem Bundestag war einfach, persönlich - und deshalb umso beklemmender: Als Zeitzeuge des Naziterrors schilderte er seine Erlebnisse an einem Tag im Jahr 1942.

http://www.zeit.de/digital/internet/2012-01/internet-enquete-laptops-schueler http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/056/1705625.pdf http://www.bundestag.de/internetenquete/Online-Buergerbeteiligung_Uebersicht/index.jsp https://medienkompetenz.enquetebeteiligung.de/proposal/471-F%C3%B6rderung_der_Medienkompetenz_von_Sch%C3%BCle

DIP dokumentiert das parlamentarische Geschehen in Bundestag und Bundesrat - wie es in Drucksachen und Stenografischen Berichten festgehalten ist. Umfangreiche Rechercheangebote ermöglichen einen Überblick über die gesamten parlamentarischen Beratungen beider Verfassungsorgane.

Webseiten mit Kinderpornos werden künftig nicht mehr gesperrt, sondern komplett gelöscht. Der Bundestag kippte nahezu einstimmig die umstrittenen Internet-Sperren. Das bereits ausgesetzte Sperrgesetz wurde von den Parlamentariern endgültig aufgehoben. Selbstregulierung und Transparenz statt einer hochproblematischen Sperr-Infrastruktur seien die richtige Antwort, sagte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Eine Löschung auf ausländischen Servern dauere nur wenige Tage, in Deutschland sogar nur wenige Stunden.

Christiane Link reagiert in ihrem Blogbeitrag “Die Komiker des Deutschen Bundestages” auf die Absage der Veranstaltung zum Welttag der Menschen mit Behinderungen “Ich muss gestehen, so viel Sinn für Humor hätte ich den Damen und Herren des Deutschen Bundestages gar nicht zugetraut. Ich habe schallend gelacht als ich die Nachricht las: Der Deutsche Bundestag sagt die Veranstaltung zum Welttag der Menschen mit Behinderungen ab, weil sich zu viele behinderte Menschen angemeldet haben – genauer gesagt zu viele Rollstuhlfahrer.”