Infos zum Thema bundestag
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- Aus Sicht von Union und FDP war die Arbeit in der EIDG sehr mühevoll. Man konnte sich in vielen Positionen nicht so durchsetzen, wie man es sich gewünscht hat und wie man es von einer eindeutigen Mehrheit im Bundestag gewohnt ist – Neben 17 Abgeordneten besteht die EIDG nämlich ausserdem aus 17 unabhängigen Sachverständigen. Personen also, für die der Begriff “Fraktionsdisziplin” zwar kein Fremdwort ist, die jedoch eher an wissenschaftlichen Erkenntnissen als an der Parteilinie orientieren. Wenn nun also parallel zur EIDG ein Hauptausschuß im Bundestag Entscheidungen treffen soll, für die die EIDG eigentlich Handlungsempfehlungen ausarbeiten sollte, dann stellt sich die Frage, welchen Sinn solch Konstruktion eigentlich noch hätte? Für mich sieht es derweil so aus, als wollten Union und FDP sich der unliebsamen Situation entledigen, daß sie im Rahmen der EIDG einen aus ihrer Sicht sehr mühevollen Prozess der Konsensfindung umgehen wollen, und stattdessen lieber über einen Hauptausschuss behufs einer klaren Mehrheit wieder die Deutungshoheit an sich zerren wollen.speichern vor 4 Tagen
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- Einer spricht, und die Nation hört zu: Marcel Reich-Ranickis Rede vor dem Bundestag war einfach, persönlich - und deshalb umso beklemmender: Als Zeitzeuge des Naziterrors schilderte er seine Erlebnisse an einem Tag im Jahr 1942.speichern vor 15 Tagen
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- http://www.zeit.de/digital/internet/2012-01/internet-enquete-laptops-schueler http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/056/1705625.pdf http://www.bundestag.de/internetenquete/Online-Buergerbeteiligung_Uebersicht/index.jsp https://medienkompetenz.enquetebeteiligung.de/proposal/471-F%C3%B6rderung_der_Medienkompetenz_von_Sch%C3%BClespeichern vor 21 Tagen
- DIP dokumentiert das parlamentarische Geschehen in Bundestag und Bundesrat - wie es in Drucksachen und Stenografischen Berichten festgehalten ist. Umfangreiche Rechercheangebote ermöglichen einen Überblick über die gesamten parlamentarischen Beratungen beider Verfassungsorgane.speichern vor 40 Tagen
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- Webseiten mit Kinderpornos werden künftig nicht mehr gesperrt, sondern komplett gelöscht. Der Bundestag kippte nahezu einstimmig die umstrittenen Internet-Sperren. Das bereits ausgesetzte Sperrgesetz wurde von den Parlamentariern endgültig aufgehoben. Selbstregulierung und Transparenz statt einer hochproblematischen Sperr-Infrastruktur seien die richtige Antwort, sagte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Eine Löschung auf ausländischen Servern dauere nur wenige Tage, in Deutschland sogar nur wenige Stunden.speichern vor 72 Tagen
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- Hans-Peter Uhls auf Video dokumentierte Aussage, dass Sicherheitsbeamte Deutschland regieren, klingt im Protokoll ganz andersspeichern vor 111 Tagen
- Der Bundestag hat am 23.9.2011 beschlossen, dass das Budget für den Gründungszuschuss um mehr als 75 % gekürzt wird. Außerdem wird die Förderung von einem Rechtsanspruch in eine Ermessensleistung...speichern vor 121 Tagen
- http://www.harald-thome.de/media/files/17_11_309.pdfspeichern vor 121 Tagen
- Christiane Link reagiert in ihrem Blogbeitrag “Die Komiker des Deutschen Bundestages” auf die Absage der Veranstaltung zum Welttag der Menschen mit Behinderungen “Ich muss gestehen, so viel Sinn für Humor hätte ich den Damen und Herren des Deutschen Bundestages gar nicht zugetraut. Ich habe schallend gelacht als ich die Nachricht las: Der Deutsche Bundestag sagt die Veranstaltung zum Welttag der Menschen mit Behinderungen ab, weil sich zu viele behinderte Menschen angemeldet haben – genauer gesagt zu viele Rollstuhlfahrer.”speichern vor 122 Tagen
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- Jeder Fünfte kann sich vorstellen, die Piratenpartei zu wählen. Das zeigen die Umfragen des ZDF-Politbarometers. Die FDP würde demnach nicht mehr in den Bundestag kommenspeichern vor 142 Tagen

