Infos zum Thema anschlag

Inge ­Viett ist wieder in den Schlagzeilen – und mit ihr die junge Welt: Wegen einer Meinungsäußerung über militante Antikriegsaktionen auf dem Podium der diesjährigen Rosa-Luxemburg-Konferenz Anfang Januar hat die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage wegen Billigung von Straftaten gegen das ehemalige RAF-Mitglied erhoben. Das »ehemalig« sparte sich die Springer-Zeitung Die Welt in ihrer Überschrift, als sie am Montag über den Fall berichtete: »Staatsanwaltschaft klagt RAF-Terroristin ­Viett an«, schrieb das Blatt knapp 30 Jahre, nachdem Inge ­Viett aus der Untergrundorganisation Rote Armee Fraktion ausgestiegen war und in der DDR ein neues Leben angefangen hatte. »Im Gegensatz zu vielen ihrer früheren Weggefährten hat sich ­Viett nie erkennbar von der RAF distanziert«, heißt es in dem Artikel. Und: »Ihre Strafe von 13 Jahren mußte ­Viett nur zur Hälfte verbüßen«. Die Äußerung, für die nun erneut Anklage gegen die 67jährige erhoben wurde, lautet: »Wenn Deutschland Krieg führt und als Antikriegsaktion Bundeswehrausrüstung abgefackelt wird, dann ist das eine legitime Aktion, wie auch Sabotage im Betrieb an Rüstungsgütern, illegale Streikaktionen, Betriebs- und Hausbesetzungen, militante antifaschistische Aktionen, Gegenwehr bei Polizeiattacken.« Die Anklageschrift nach Paragraph 140 listet der Staatsanwaltschaft zufolge neun Brandanschläge auf Bundeswehrfahrzeuge im Zeitraum von Juni 2009 bis Mai 2010 auf. »Frau ­Viett wird vorgeworfen, vor etwa 1200 Zuhörern, darunter den versammelten Journalisten aus Funk und Presse, unter anderem die genannten Taten gebilligt zu haben«, zitiert die Welt den Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner. Seither wird Inge ­Viett allerhand angelastet: Für einen Brandanschlag auf einen Kabelkanal am Berliner S-Bahnhof Ostkreuz vor zwei Wochen machte sie etwa der Innenausschußvorsitzende im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU) mitverantwortlich – obwohl ihre Aussage über Sachbeschädigungen sich auf Rüstungsgüter bezog. »Genau durch solche Sprüche« wird nach Bosbachs Meinung »Kriminellen eine politische Legitimation verliehen«. Die Podiumsdiskussion zum Thema »Wo bitte geht’s zum Kommunismus?« bei der von junge Welt veranstalteten Rosa-Luxemburg-Konferenz war schon im Vorfeld von Springer-Medien skandalisiert worden, die damit der rechten Wochenzeitung Junge Freiheit und dem Spiegel folgten. Grundlage war ein Artikel, den Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch zur Vorbereitung der Konferenz in der jungen Welt veröffentlicht hatte. Die Spitzenpolitikerin hielt dem Druck so weit stand, daß sie zwar als Rednerin zu der Tagung erschien, jedoch nicht wie geplant an der Podiumsdiskussion mit Inge ­Viett, der DKP-Vorsitzenden Bettina Jürgensen und anderen teilnahm. Welt-Autor Uwe Müller nutzte am Montag die Anklage gegen ­Viett, um genüßlich in Richtung Lötzsch und Linkspartei nachzutreten: Die Vorsitzende gelte seither »in den eigenen Reihen als angeschlagen«, eine Teilnahme an der Talkrunde wäre »einem politischen Harakiri gleichgekommen«. Und: Lötzsch hätte die nun inkriminierte Passage »frühzeitig kennen können«– stand sie doch vier Tage vor der Veranstaltung in ­Vietts Posi­tionsartikel in der jungen Welt. Viett selbst will sich vor dem Prozeß mit öffentlichen Stellungnahmen zurückhalten. Im Fall einer Verurteilung drohen ihr bis zu drei Jahre Haft. Der zuständige Sprecher der Staatsanwaltschaft war am Montag trotz mehrmaliger Nachfrage für diese Zeitung nicht zu sprechen.

In Russ­land explodierte eine Verdichtungsstation an der Tscheljabinsk-Pipeline. Nicht durch konventionellen Sprengstoff, sondern durch eine «logische Bombe». Der Druck auf die Verdichtungsstation wurde unbemerkt auf das Zwanzigfache erhöht: die Station flog in die Luft. Ingenieure des amerikanischen Energieministeriums erinnerten sich an diesen Vorfall, als sie 2007 im Auftrag des Heimatschutzministeriums testen sollten, wie weit Dieselgeneratoren und weitere Kraftwerksinfrastruktur durch Computerviren nachhaltig geschädigt werden können. Sie wandelten die Programmierung der Schutzsoftware, die 25 Jahre zuvor bei Tscheljabinsk grossen Schaden bewirkt hatte, nur etwas ab …

Der Täter konnte wenig später festgenommen werden. Er stammt aus eine kosovo-albanischen muslimischen Familie und soll bei seinem Angriff Allah gepriesen haben. Wenn letzteres stimmt, dann fällt den USA mit diesem Attentat ihr Kosovo-Krieg auf die Füße, in dem sie u.a. religiös motivierte Terroristen wider den jugoslawischen Staat herangezüchtet hatten.

Der ägyptische Ex-Innenminister Habib El Adly, der nach den brutalen Polizeieinsätzen vom 25. Januar aus dem Amt entlassen worden war, wird verdächtigt eine entscheidende Rolle bei dem Anschlag gegen die koptische Kirche gespielt zu haben.

Abschließend betrachtet, ist es viel zu früh, um definitiv sagen zu können, ob eine der drei Theorien, und falls ja, welche davon, zutreffend ist....Theorie beruht auf der Beobachtung, dass Israel und die zionistische Israel-Lobby schon seit geraumer Zeit versuchen, Christen und Muslime gegeneinander aufzuhetzen. Israel hat sich in der ferneren Vergangenheit bereits bei Bombenanschlägen auf amerikanische Einrichtungen in Ägypten erwischen lassen, die dem Zweck dienten, sie Muslimen in die Schuhe zu schieben.......... Während Al Kaida nirgendwo eine Adresse hat und deshalb, weil Al Kaida gerade deswegen nicht gefunden wird, vom US-Militär nicht besiegt werden kann, hat der unter shamikh1.net erreichbare Server selbstverständlich eine IP-Adresse, nämlich 202.149.72.130, und er steht in einem Staat, denn sonst wäre die Webseite nicht erreichbar. Nun lässt sich herausfinden, welcher die Webseite von Al Kaida unterstützt und beherrbergt. Die IP von shamikh1.net, 202.149.72.130, gehört laut Whois der Firma „Deltanet Networks“ aus Jakarta (Adresse: Jl. Raya Perjuangan No. 88 Gedung Graha Kencana Lt M – J) im seit Jahrzehnten eng mit den USA kooperienden Indonesien. Es ist anzunehmen, dass ein einfacher Anruf eines mittleren US-Regierungsangestelten in Indonesien ausreichen würde, und die Seite wäre in weniger als einer halben Stunde verschwunden. Doch sie ist da, und das schon seit Monaten. Um den Zugang zur Al-Qaeda-Webseite zu erschweren oder zu erfahren, auf wen die Webseite registriert ist, bräuchte die US-Regierung nicht einmal bis nach Indonesien zu telefonieren, denn die Domain und Nameservice werden, wie simple Whois-Abfragen zeigen, von einer Godaddy nahestehenden US-Firma in Arizona für die angeblich Al-Kaida-nahe Webeite bereitgestellt. Wenn die Webseite shamikh1.net eine so gefährliche Al-Kaida-Webseite ist, wie von Medien behauptet wird, und auf der seit Wochen zur Ermordung von Christen aufgerufen wird, so fragt es sich, wieso es der US-Regierung es augenscheinllich nicht stört, dass eine große US-Internetfirma wie die ansonsten für radikale Zensur bekannte Firma Godaddy diese Webseite als Kunden hat, anstelle einen solchen Druck auf die die Nameserver stellende US-Firma wie im Fall von Wikileaks zu machen, und so dafür zu sorgen, dass die angebliche Al-Kaida-Webseite ähnliche Hosting-Probleme wie Wikileaks bekommt.

Heute morgen gegen 1 Uhr wurde auf einem Wohnwagenplatz in Gelsenkirchen an der Karternberger Straße Feuer gesichtet. Der Platz gehört der Stadt Gelsenkirchen und wird von mehreren Roma- und Sinti-Familien als Stellfläche für den Winter benutzt. Heute morgen gegen 1 Uhr wurde aufeinem Wohnwagenplatz in Gelsenkirchen an der Karternberger StraßeFeuer gesichtet. Der Platz gehört der Stadt Gelsenkirchen und wirdvon mehreren Roma- und Sinti-Familien als Stellfläche für denWinter benutzt. Die AnwohnerInnen in der angrenzenden Siedlung wurdendurch kleinere Explosionen der Gasflaschen aufmerksam und kurze Zeitspäter rückte die Feuerwehr an. Das Feuer breitete sich vonzunächst einem Wagen auf alle angrenzenden aus, so dass schließlichder ganze Platz in Flammen stand. Insgesamt sind mindestens 15Wohnwagen und -mobile völlig ausgebrannt. Es wurde niemand verletzt,da in den Wagen niemand übernachtete. Teilweise wurden zurSicherheit aber angrenzende Häuser für den Zeitraum derBrandbekämpfung evakuiert Die Polizei und die Staatsanwaltschaftgeben an, in Richtung Brandstiftung zu ermitteln. Hinweise auf einrassistisches Tatmotiv gäbe es bis jetzt jedoch nicht. Erst am 24. Oktober - vor weniger alszwei Wochen - wurde in Leipzig der 19-jährige Kamal Opfer einerMesserattacke. Auch hier gab es zunächst "keinerlei Hinweise"auf einen rechten Hintergrund der Tat. (näheres) Aufmerksame BeobachterInnen sind jetztgefragt, sich ein eigenes Bild von dem Vorfall zu machen. Es wärenicht das erste Mal, dass StaatsanwältInnen und Polizei einemmöglicherweise politischen Hintergrund der Tat nicht die angemesseneAufmerksamkeit schenken. Besucht den Tatort an der KarternbergerStraße und sprecht mit Betroffenen.