Infos zum Thema abmahnung

EGL, originally developed by IBM, is a programming technology designed to meet the challenges of modern, multi-platform application development by providing a common language and programming model across languages, frameworks, and runtime platforms.

Der Hamburger Musiker Jan Delay hat auf seiner Facebook-Seite die Praktiken von Abmahnanwälten kritisiert. Laut Delay habe es allein im letzten Jahr 800.000 Abmahnungsverfahren wegen illegaler Downloads gegeben. "Windige Anwälte beschäftigen Billiglöhner, die den ganzen Tag nichts anderes tun, als IP-Adresse von illegalen Saugern aufzuschreiben um diese mit einem Bußgeldbescheid von durchschnittlich 1500 Euro abzumahnen."

Der Muslim-Markt soll Texte der Nachrichtenagentur Agence France Presse (AFP) unrechtmäßig verwendet haben und dafür nun Lizenzgebühren, Anwaltskosten und Dokumentationskosten in Höhe von über 1000 EUR zahlen. Wir waren zunächst sehr überrascht, da wir in den letzten Jahren mehr als penibel darauf geachtet haben, die Urheberrechte zu berücksichtigen. Es stellte sich schnell heraus, dass es sich um Seiten aus den Jahren 2003 und 2004 handelte, die wir schon lange nicht mehr angesehen, geschweige denn bearbeitet hatten. Unwissenheit schützt aber vor Strafe genau so wenig wie Fahrlässigkeit! Und es war fahrlässig jene Texte nicht zu löschen. Dem Muslim-Markt wurde vorgeworfen, drei Texte mit jeweils um die 1000 Zeichen (also ca. 8 Zeilen bei unserer Veröffentlichungsweise) verwendet zu haben, zwei weit unter 1000 Zeichen und einen knapp über 1000 Zeichen. Dem Schreiben war zu entnehmen, dass für einen Text weniger als 1000 Zeichen 150 Euro und für einen Text mehr als 1000 Zeichen 300 Euro an Lizenzgebühren zu zahlen sind. Für uns wurden 900 EUR ausgerechnet, was uns erstaunte, hatten wir doch zwei Texte (nach Angaben der Anwaltskanzlei) veröffentlicht, die weniger als 1000 Zeichen hatten. Es stellte sich aber heraus, dass die Bemessungsgrundlage nicht unsere Texte waren, sondern die ursprünglichen Originaltexte. Die Tatsache, dass jene Texte von uns oder anderen teilweise gekürzt bzw. geringfügig verändert wurden, spielte keine Rolle.

Wie soll man auf den Mahnbescheid reagieren? Wird gegen einen gerichtlichen Mahnbescheid nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Zustellung ein Widerspruch eingelegt, so wird ein Vollstreckungsbescheid erlassen. Sobald dieser rechtskräftig wird, müsste die Forderung in jedem Fall bezahlt werden. Sofern also die Forderung der Kanzlei Rasch möglicherweise unberechtigt ist, sollte man nach Erhalt des Mahnbescheides nicht lange zögern und gegebenenfalls nach Prüfung durch einen Rechtsanwalt schnellstmöglich Widerspruch gegen den Mahnbescheid einlegen lassen. Ob die Rechtsanwälte Rasch überhaupt in all den Fällen, in denen Widerspruch gegen den Mahnbescheid eingelegt wurde, tatsächlich die Klage begründen werden, erscheint aus unserer Sicht schon aufgrund der umstrittenen Rechtslage sehr fraglich.